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23 Dez '23
So lautet die Überschrift eines Artikels beim ZDF, das über einen angeblichen sog. „Justizirrtum“ in den USA berichtet. Ob der Verurteilte unschuldig ist, oder nicht, wissen wir nicht. Das weiß nur er selbst. Die Unschuldsvermutung ist, wie der Name schon sagt, lediglich eine Vermutung. Sie kann erschüttert werden, z.B. durch einen Schuldspruch. Selbiger muss in […]
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20 Dez '23
In Frankreich hat sich ein älteres Ehepaar eine afrikanische Maske für 150 Euro von einem Gebrauchtwagenhändler abkaufen lassen, der für das Artefakt einen Versteigerungserlös von 4,2 Millionen Euro erzielte. Das Ehepaar kam sich daraufhin betrogen vor. Ob sich der Ersteigerer der Maske ggf. selbst betrogen hat, soll hier außer Betracht bleiben. Es soll auch nicht […]
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20 Dez '23
Was haben Colorado und Magdeburg gemeinsam? In Colorado verkündete der dortige Oberste Gerichtshof – in der Übersetzung des Tagesspiegels – folgende Einsicht: „Das Gericht kommt zu dem Schluss, dass Trump mit der konkreten Absicht gehandelt hat, politische Gewalt anzustacheln und sie gegen das Kapitol zu richten, um die Bestätigung des Wahlergebnisses zu stören.“ In Magdeburg […]
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19 Dez '23
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Berliner Wahl zum Bundestag in 455 von 2.556 Wahlbezirken wiederholt werden muss. In weiser Voraussicht hat man in Berlin von wenigen Tagen das Wahlalter auf 16 Jahre abgesenkt. Die spannende Frage lautet nun, ob dies bereits für die Wiederholungswahl gilt. Selbstverständlich nicht, würde ein normaler Bürger sagen, das wäre […]
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18 Dez '23
Die Anwaltschaft ist ein hartes Brot, denn wenn der Bevölkerung zunehmend das Vermögen entzogen wird, sinkt typischerweise der Gegenstandswert, über den man sich streiten kann. Auch das Erbrecht wird mittelfristig an Bedeutung verlieren, weil man bald nichts mehr besitzt, was man vererben kann. Die LTO glänzt bisweilen mit bemerkenswerten Vorschlägen für Berufsanfänger, wie […]
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17 Dez '23
Eine Lehrerin hat in Frankreich im Kunstunterricht ihrer Schulklasse das klassische Gemälde „Diana und Aktäon“ aus dem 17. Jahrhundert gezeigt, und ist – laut Mediangaben – seither ihres Lebens nicht mehr sicher. Warum wird sie dieses Bild wohl gezeigt haben? Auch in Frankreich dürfte klassische Kunst in den Lehrplänen keine Rolle mehr spielen. Es zählt […]
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17 Dez '23
Nachdem das Bundesverfassungsgericht ärgerlicherweise den Nachtragshaushalt für verfassungswidrig erklärt hat, muss die Ampel nun notgedrungen dazu übergehen, die Klimapolitik zu verschärfen. Das ist tragisch, aber daran geht wohl leider kein Weg vorbei. Da keiner der Koalitionspartner bereits war, bei seinen Forderungen Abstriche zu machen, wird das Haushaltsloch auf die Bürger umgelegt. Da „Bürger“ von „Bürge“ […]
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16 Dez '23
In den USA ist ein Anwalt, den das Medienportal n-tv als „Trumps Kettenhund“ bezeichnet, in einem Zivilprozess – zunächst – zu einer Geldstrafe in Höhe von 148 Millionen Dollar verurteilt worden. Solche völlig überzogenen Beträge werden üblicherweise in einem Nachverfahren reduziert. Dann kommt zwar immer noch ein absurder Betrag heraus, aber der ist nicht mehr […]
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16 Dez '23
Wenn der Staat mal wieder dringend für seinen wichtigen Projekte ein paar Milliarden benötigt, wo kommt dieses Geld eigentlich her? Ein Artikel bei Telepolis gibt Aufschluss: Weil die Bundesregierung aufgrund von EU-Regelungen nicht mal einfach so bei der Bundesbank einen Kredit aufnehmen kann, muss ein Mittler eingeschoben werden. Dazu kontaktiert die Finanzagentur GmbH […]
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16 Dez '23
Manche werden sich fragen, warum bei der sog. „Hammerbande“ lediglich der Tatvorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung im Raum stand, nicht die Bildung einer terroristischen. Nun wurde in Berlin ein weiteres mutmaßliches Mitglied verhaftet. Auch bei ihm geht der Tatvorwurf in dieselbe Richtung. Was unterscheidet die kriminelle Vereinigung von der terroristischen? Bei der kriminellen Vereinigung […]
