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  • Bei Überfliegen der Themen, über die das Bundesverfassungsgericht in den 90er Jahren entschieden hat, sprang mir natürlich sofort die Entscheidung zu dem Horrorfilmklassiker „Tank der Teufel“ ins Auge. In den 80er Jahren stand dieser Film in jeder guten Videothek in der Sektion, die nur für Erwachsene zugängig war. Mit anderen Worten, er stand direkt neben […]

  • Der 1. April wird gerne dazu genutzt, unwahre Meldungen zu verbreiten. Hinterher heißt es dann „April, April“. Was geschieht jedoch, wenn eine solche Meldung eine Massenpanik auslöst, oder auf andere Weise zu einem Schaden führt? Das klassische Schulbeispiel aus den USA ist der falsche Feueralarm in einem ausverkauften Kino. Die juristische Besonderheit ist dabei, dass […]

  • „I may be wrong, but I am never in doubt“, lautet ein berühmtes Zitat des kanadischen Philosophen Marshall McLuhan. Seit wenigen Tagen läuft eine bemerkenswerte Medienkampagne über die „Vorverurteilung“ einer mutmaßlichen Chef-Terroristin (vgl. hier, hier und hier). Angeblich sollen intern „Zweifel“ wachsen. Der Begriff „Zweifel“ korrespondiert direkt mit dem Rechtssatz „in dubio pro reo„. Erreicht […]

  • Aus Italien wird ein Fall gemeldet, bei dem ein Raubopfer die beiden Räuber verfolgt und überfahren hat. Ergebnis: Zwei tote Räuber. Während die Geschichte auf den ersten Blick an „Instant Karma“ erinnert, ist das Überfahren der Räuber juristisch gesehen gar nicht so unproblematisch, denn es stellt sich die Frage, ob diese Handlung noch vom Notwehrrecht […]

  • Eine besonders ungewöhnliche Norm des StGB, ist der § 76a. Darin wird die selbständige Einziehung von Tatwerkzeugen ermöglicht. Die Folge ist ein selbständiges Verfahren ohne Angeklagte und ohne Verteidiger. Damit ist die Frage beantwortet, ob Kasperl und Seppl für ein ordentliches Kasperle-Theater erforderlich sind. Offenkundig nicht. Hätte dafür nicht ein richterlicher Beschluss ausgereicht? Offenkundig auch […]

  • Ich bin kein US-Serien-„Experte“, aber angeblich soll „The Wire“ ein Geheimtipp sein, jedenfalls für alle Zuschauer, die Ebonics verstehen. Es geht um ein Drogendezernat in Baltimore. Gezeigt wird die Polizeiarbeit, insbesondere mit verkabelten Informanten. Natürlich ist auch „The Wire“, wie jede Krimiserie, eine Form von Erwachsenenbildung, und damit Propaganda. Im Kern soll damit das Vertrauen […]

  • Wie die Berliner Generalstaatsanwalt auf ihrem Twitter Account schreibt, kämpft sie nicht nur gegen Kriminalität, sondern auch für Gerechtigkeit.     Die gute Absicht überrascht jedoch, denn in der StPO ist zwar das sog. „Legalitätsprinzip“ verankert, dort steht aber nichts von „Gerechtigkeit„. Der Grund ist die Gewaltenteilung. „Gerechtigkeit“, bzw. das, was vom Rechtssystem darunter verstanden […]

  • August Bebel gilt weithin als eines der Idole der deutschen Sozialdemokratie. Nur wenige wissen jedoch, dass er im Jahre 1872 wegen Hochverrats zu zwei Jahren Festungshaft verurteilt worden war. Dass er verurteilt wurde, wird in der Wikipedia nur am Rande erwähnt, denn der Eintrag liest sich fast wie ein Freispruch, oder zumindest wie der Anfangsverdacht […]

  • Nachdem das Erzbistum Köln ein Gutachten veröffentlicht hat, in dem Verstorbene belastet und Lebene entlastet werden, stellt sich natürlich die Frage nach dem Beweiswert. Vor Gericht kann zwar auch Beweis durch einen Sachverständigen angetreten werden, der in der Regel ein solches Gutachten erstellt, der Haken besteht jedoch darin, dass der Sachverständige vom Gericht bestellt wird, […]

  • In Berlin wurde aus einer Schule ein Kunstwerk gestohlen. Es handelte sich um ein „Goldnest“, das aus 814 g Feingold 999 bestand und angeblich 28.000 € wert gewesen sein soll. Die Wertangabe klingt sonderbar, denn wenn ich auf eine zufällig ausgewählte Goldbörse im Internet gehe, bekomme ich dort einen Ankaufspreis (Stand 16.03.2021) von 37.199,80 € […]

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