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  • Dürfen Sie ihr eigenes Leben auf Kosten anderer retten? Sagen wir, Sie schwimmen nach einem Schiffsuntergang im Wasser und sehen eine rettende Planke. Die Planke trägt nur eine Person und sie ist bereits von einem anderen Schiffsbrüchigen besetzt. Dürfen Sie den anderen von der Planke stoßen um selbst zu überleben, oder ist es gar ein […]

  • Im 1891 starb der italienische Kunsthistoriker Giovanni Morelli. Bekannt wurde er für die Entlarvung von Kunstfälschung. Seine Idee bestand darin, aus nebensächlich scheinenden Details, wie z.B. der Form von Ohrmuscheln, jedem Künstler eine seigene Handschrift zuzuordnen. Diese Vorgehensweise war damals revolutionär, und soll z.B. Athur Conan Doyle sie als Vorlage für die Sherlock Holmes Romane […]

  • Nachdem das Bundesjustizministerium neulich die Fritz Bauer Studienstiftung ins Leben gerufen hat, bin ich bei der Recherche auf das berühmte Urteil des LG Braunschweig im sog. „Remer-Prozess“ gestoßen. Dieser Fall ist natürlich rechtshistorisch und auch dogmatisch hochinteressant, weil er eine bedeutende Wende in der Vergangenheitsbewältigung durch die bundesdeutsche Nachkriegsjustiz markiert. Seit dem 15.03.1952 wird „zurückverurteilt“. […]

  • Ein Urteil aus der Kategorie „Mann beißt Hund“ beschert uns diesmal das AG Stuttgart, und wie üblich lautet die Frage: Skandal oder normal? Im Juli 2019 haben die Überwachungskameras in einer Boutique angezeigt, dass zwei junge Männer edle Jeans entwendet haben. Als der Ladenbesitzer und seine Mitarbeiter dies bemerkten, waren die beiden bereits auf und […]

  • Zwei neuere Meldungen (hier und hier) bieten Anlass, um auf die Problematik der Hausdurchsuchungen einzugehen. Zwar hat die Unverletztlichkeit der Wohnung Verfassungsrang, aber es handelt sich dabei um ein Regel-Ausnahme-Verhältnis. Grundsätzlich darf der Staat keine Privatwohnungen betreten, woran er in der Regel auch gar kein Interesse hat, ausnahmsweise darf er es schon, sofern ein Interesse […]

  • Wie man den Medien entnehmen kann, deponierte ein „Sauerländer“ (der anscheinend sauer auf das Land war) einen Sprengsatz in einem Zug und wurde hinterher mangels Haftgründen nach einer Gefährderansprache wieder auf freien Fuß gesetzt. Skandal oder normal? Dazu schauen wir in § 112 StPO und lesen dort in Absatz 3: „Gegen den Beschuldigten, der einer […]

  •   Heutzutage scheint sich jeder dazu berufen zu fühlen, überall seinen Senf dazuzugeben, also mache ich das natürlich auch. Diesmal geht es um einen Änderungsvorschlag zu den gesetzlichen Strafrahmen auf Twitter. Es fängt damit an, dass der Verfasser eine Schutzbehauptung (denn das wahre Motiv in seiner fiktiven Fallkonstellation war offenkundig Raub) zum Anlass nehmen möchte, […]

  • Wenn man in der Rede des Bundespräsidenten zur Wiedervereinigung liest, dass Katholiken und Juden im Kaiserreich als „Reichsfeinde“ galten, sollte man sich klarmachen, was unter den Begriffen „Glimpf“ und „Unglimpf“ zu verstehen ist, denn das „Ver-un-glimpfen“ des Bundespräsidenten ist strafbar. Der Duden definiert den Begriff „Glimpf“ als: mittelhochdeutsch g(e)limpf, althochdeutsch gilimpf = angemessenes Benehmen, zu […]

  • Die WELT berichtet über Aufrufe vermeindlicher Linksradikaler zu sog. „dezentralen Aktionen“ gegen die Infrastruktur von Polizei und Staat. Unterstellt, die Aufrufe stammen wirklich aus dieser Richtung, so könnten hier die §§ 111, 89 StGB einschlägig sein, aber ganz so einfach ist das nicht. An dieser Stelle ist wichtig, den Unterschied zwischen Opportunitätsprinzip und Legalitätsprinzip zu […]

  • In New York hat die katholische Diözese bankrott angemeldet. Der Grund dafür sind ca. 200 Schmerzensgeldklagen wegen Kindesmissbrauchs. Hier zeigt sich ein struktureller Nachteil von kirchlichen Organisationen: Man kann sie nicht, wie z.B. Monsanto, kurz vor der Insolvenz an Mitbewerber verkaufen. Damit stellt sich die Frage, ob die katholische Kirche in Deutschland nicht nur moralisch, […]

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