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  • Da sog. „Experten“ heutzutage zu allen denkbaren Themengebieten wie Pilze aus dem Boden zu schießen scheinen, stellt sich die Frage, ob die Bezeichnung „Experte“ geschützt ist. Die Antwort lautet: Nein. Als Beleg biete ich den Eintrag in der Wikipedia an. Alternativ könnte man auch alle geschützten Bezeichnunen aufzählen, um dann festzustellen, dass die Bezeichnung „Experte“ […]

  • Wer diese Schlagzeile im Fokus liest, wird sich vermutlich wundern. Das ist ein willkommener Moment für Juristen, etwas Licht ins Dunkel zu bringen. Zum Einen ist klar, dass mit dieser Maßnahme die Gesundheit der Strafgefangenen geschützt werden soll, denn auch Strafgefangene haben Grundrechte. Grundrechte können zwar für die Dauer der Strafe eingeschränkt werden, das gilt […]

  • Eine der bedauerlichsten Erscheinungen bei Epedemien ist, dass Infizierte die Krankheit bisweilen vorsätzlich weiterverbreiten. Aktuell geschieht dies in Form von Anhusten oder Ansprucken. Selbstverständlich ist dieses Verhalten strafbar. In Betracht kommen dabei §§ 223, 224 StGB und § 72 IfSG. In bestimmten Konstellationen, z.B. wenn das Opfer einer Risikogruppe angehört, kann sogar ein versuchtes Tötungsdelikt […]

  • Dieses Thema beleuchtet 3sat, und diese Frage ist weder verfassungsfeindlich, noch vollkommen lächerlich, sondern berechtigt. Dabei ist auch völlig egal, dass in dem Beitrag nur Personen zu Wort kommen, die nicht den Querschnitt der Bevölkerung repräsentieren, sondern Frau Künast, deren Partei bei der letzten Bundestagswahl gerade mal 8,9% erzielt hat, ein Journalist, ein Vertreter von […]

  • Nachdem letztens ein Raser wegen Mordes verurteilt wurde, weil er den Tod eines Unfallopfers offenbar billigend in Kauf genommen hatte, wurde neulich ein interessanter Fall vor dem Amtsgericht Döbeln verhandelt. Merke: Vor dem Amtsgericht, nicht vor der Schwurgerichtskammer des Landgerichts. Offenbar hatte die StA lediglich eine Straferwartung von maximal 4 Jahren Freiheitsstrafe. Die folgenden Anmerkungen […]

  • Auf dem Presseportal der dpa wird von einem Unternehmen berichtet, dass sich durch sog. „Investigativen Journalismus“ von Mitarbeitern des SWR geschädigt fühlt. Weitere Details findet man in diesem Online-Artikel. Sollten die Anschuldigungen gegen die Mitarbeiter des SWR zutreffen, stellt sich die Frage nach den rechtlichen Konsequenzen, denn dass dem Unternehmen zumindest ein massiver Imageschaden entstanden […]

  • Nachdem es beim Kölner Karneval zu sog. „gezielten Prügeleien“ zwischen rund 350 Jugendlichen mit Karnevalsbesuchern gekommen war, was in den sog. „alternativen Medien“ als „Hetzjagden“ geframed wurde, möchte ich diese Vorgänge zum Anlass nehmen, um einige rechtliche Aspekte zu beleuchten. Die Frage, warum sich größere Ansammlungen von aggressiven Jugendlichen, die angeblich keinen Alkohol trinken, offenbar […]

  • Soeben meldet der Spiegel, das Bundesverfassungsgericht habe die geschäftsmäßige Sterbehilfe unter strengen Voraussetzungen erlaubt. In der Sache ging es dabei um § 217 StGB. Erlauben können Verfassungsrichter nichts. Sie können nur Beschränkungen der allgemeinen Handlungsfreiheit aufheben. Diese Entscheidung, die auf den ersten Blick selbstverständlich erscheint, ist jedoch so selbstverständlich nicht, weil Sterbehilfe in Deutschland natürlich […]

  • Im Jahre 1988 entschied der BGH einen Fall, dessen Sachverhalt wie folgt beschrieben wurde: Nach den Feststellungen lebten die Angeklagten in einem von „Mystizismus, Scheinerkenntnis und Irrglauben“ geprägten „neurotischen Beziehungsgeflecht“ zusammen. Der Angeklagten H. gelang es im bewußten Zusammenwirken mit P., dem leicht beeinflußbaren Angeklagten R. zunächst die Bedrohung ihrer Person durch Zuhälter und Gangster […]

  • Bei t-online ist zu lesen: „Wenige Tage vor dem Verbrechen hatte der mutmaßliche Täter nach Informationen aus Sicherheitskreisen ein Video bei Youtube veröffentlicht. In diesem Video spricht der Mann in fließendem Englisch von einer „persönlichen Botschaft an alle Amerikaner“. Der Clip, der am Donnerstagmorgen weiter im Internet zu sehen war, wurde offensichtlich in einer Privatwohnung […]

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