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  • Heute mal wieder ein Beitrag zur Kunst, die eigentlich die Aufgabe hat, die Menschen zu erfreuen. Leider wird sie seit unvordenklicher Zeit von der Politik instrumentalisiert, was sich u.a. bei Denkmälern zeigt. Ein Denkmal ist ein Herrschaftssymbol, denn der Aufsteller erzwingt, dass man sich sein Denkmal anschauen muss, es sei denn, man läuft mit geschlossenen […]

  • Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass die Ex-Kanzlerin und Mutter der Nation mit ihren Äußerungen zur Wahl in Thüringen, die Rechte der „Antragstellerin“ auf Chancengleichheit verletzt hat. Das verwundert mich zugegeben schon ein wenig, denn ich lebte bislang in dem naiven Glauben, das Grundgesetz sei für die „Antragstellerin“ wegen Art. 139 GG außer Kraft gesetzt. Anyways… […]

  • Manche Bürger fragen sich und andere, was es mit der scheinbar sonderbaren Formulierung im Amtseid, den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren, auf sich hat. Gemeint ist damit nicht, obwohl es zugegeben manchmal durchaus den Anschein hat, das deutsche Volk für das Ausland nutzbar zu machen. Gemeint ist vielmehr die Nutzenmaximierung im Sinne des sog. […]

  • Die neuste Idee unser Innenministerin besteht darin, den Begriff „Heimat“ umzudeuten. Ich möchte in diesem Zusammenhang an die „positive“ Umdeutung des Begriffs „Ehe“ erinnern, der in der Verfassung bekanntlich nicht definiert ist, weil im deutschen Rechtsraum seit unvordenklicher Zeit jeder wusste, was darunter zu verstehen ist. Im Preußischen ALR gab es übrigens auch keine eine […]

  • Die neuste Propaganda-Sau aus den USA, die durch das Dorf getrieben wird, ist eine – beabsichtigte – Entscheidung des US Supreme Court zur Legalität von Abtreibungen. Es soll hier dahingestellt bleiben, welche ehrenwerte Richterin, oder welcher ehrenwehrte Richter den Entwurf an die Medien geleaked hat, denn es geht mir vielmehr um die Skandalisierung, nicht nur […]

  • Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz und des OVG Koblenz hat in der FAZ seine Privatmeinung zur Gesundheitspolitik zum Besten gegeben. Das ist in dieser bestimmenden Form durchaus ungewöhnlich, nicht zuletzt, weil Richtern gem. § 39 DRiG ein Mäßigungsgebot auferlegt ist. Wie soll ein Verfassungsrichter unparteilich wirken, wenn er in den Medien bereits seine Meinung zu […]

  • Wenn man aufgrund der täglichen Berichterstattung nach dem Begriff „Boykotthetze“ sucht, findet man einen Hinweis auf einen Eintrag in der Wikipedia, der die Verfassung der DDR vom 7. Oktober 1949 erwähnt. Wenn man sich diese Verfassung anschaut, so dürfte zumindest Verfassungsrechtlern die Spucke wegbleiben. Sie entspricht in weiten Teilen fast 1:1 dem westdeutschen Grundgesetz und […]

  • Nach einem einer Rede des ukrainischen Präsidenten per Liveschaltung im Bundestag spielen sich die WAZ und t-online gegenseitig die Bälle zu. In einem Punkt ist man sich jedoch einig, der Bundestag habe sich angeblich blamiert. Was war geschehen? Nach Ende der Rede ging der Bundestag zur Tagesordnung über. Stellen wir uns vor, es wäre anders […]

  • So stellt sich bei der Kunst Ad Reinhardts auch die Frage, ob er es mit der schwarzen Leinwand ernst gemeint hat, oder nur die Zuschauer veräppeln wollte.

  • In der BILD-Zeitung gibt es heute einen bemerkenswerten Artikel: Vorgestellt werden einige Bürgerinnen, die den Bundespräsidenten „wählen dürfen“. Dabei stellt sich jedoch die Frage: Warum dürfen diese netten Damen Steinmeier wählen, und warum dürfen Sie und ich das nicht? Sind wir zu dumm? Die Antwort geht zurück bis in die Weimarer Republik. Dort durfte der […]

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