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17 Sep '23
Nach einer gewalttätigen Ausschreitung in Lübeck warnt die Polizei von der Verbreitung entsprechender Videoaufnahmen in den sozialen Medien. Nicht erwähnt wird die Strafnorm, § 131 StGB. Bei solchen Normen, die auf den ersten Blick sonderbar wirken, macht es Sinn, sich die Entstehungsgeschichte anzuschauen. Im Jahre 1872, als Paragraphen noch kurz und übersichtlich formuliert waren, lautete […]
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16 Sep '23
Wir erinnern uns zurück ins Jahr 2020: Ein Friseurunternehmer wird zum Ministerpräsident Thüringens gewählt. Das wäre für sich genommen noch kein Skandal. Dieser lag vielmehr darin, wer ihn gewählt hatte. Es war unter anderen eine Partei, die weder 1945 von den Alliierten lizensiert worden war, noch dem „demokratischen Block“ angehörte. Das ging natürlich gar nicht, […]
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30 Aug '23
Im Vorfeld der bayrischen Landtagswahl ist überraschend ein Flugblatt aus dem Jahre 1988 aufgetaucht, das dem Vorsitzenden des Koalitionspartners angelastet wird. Dieser wurde daraufhin vom bayrischen Ministerpräsidenten aufgefordert, sich – trotz Unschuldsvermutung – zu entlasten. In der Folge nahm der Fall noch eine überraschende Wendung, denn für verantwortlich erklärte sich nun der Bruder des Beschuldigten. […]
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20 Aug '23
Vorab: Ich hatte den folgenden Artikel bereits vor einigen Tagen kurzzeitig veröffentlicht, dann jedoch wieder privat gestellt, weil ich ihn überarbeiten wollte. Mittlerweile hat die LTO das Thema aufgegriffen, so dass sich die Ereignisse in gewisser Weise überholt haben. Was einen sog. „Verfassungsfeind“ ausmacht, ist eine spannende Frage, die aktuell die gesamte Republik beschäftigt. Dabei […]
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24 Jul '23
Warum trägt der Mainzer Oberbürgermeister ein hessisches Wappen in seiner Amtskette? Diese Frage stellte man beim Mainzer Merkurist und beantwortete sie auch gleich selbst. Was dabei jedoch – wie üblich bei geschichtlichen Themen – fehlt, ist das Wesentliche: Das Bundesland Rheinland-Pfalz ist eine Gründung der Alliierten, und die haben sich damals um den Volksstaat Hessen […]
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23 Jul '23
Wenn der Kolumnist Martin R. in der LTO über die deutsche Rechtsgeschichte referiert, freue ich mich immer ganz besonders, denn so hatte ich das regelmäßig nicht in Erinnerung, zumindest soweit meine Erinnerung reicht. Aber man lernt nie aus, insbesondere ignoriert man nur allzu gerne, dass im Wesentlichen alles so geblieben ist, wie es früher einmal […]
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22 Jul '23
Nach dem neusten Vorschlag der Antidiskriminierungsbeauftragen, der ihrer Dienststelle u.a. ein Klagerecht einräumen soll, ist an eine Parallele aus der Weimarer Republik zu erinnern, an die Republikanische Beschwerdestelle des Journalisten Alfred Falk. Diese „Beschwerdestelle“, bei der es sich um einen eingetragenen Verein handelte, diente offiziell als Meldeplattform für Verstöße von Behörden gegen die Weimarer Reichsverfassung […]
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25 Jun '23
Die neuste Meldung zur Bündnisstrategie der sog. „demokratischen Parteien„, wo im Prinzip jeder mit jedem koaliert, solange es dem Machterhalt dient, erinnert an die sog. „Blockparteien“ in der DDR, insbesondere an den sog. „Demokratischen Block„. Das kann man begrüßen, oder auch nicht, aber es hinterlässt zumindest den faden Beigeschmack der Wählertäuschung, denn egal, was man […]
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18 Jun '23
Besondere Bedeutung für die Nachkriegspolitik und die Pressefreiheit in Deutschland hatte früher unmittelbar und heute immer noch mittelbar die Direktive Nr. 40 des Alliierten Kontrollrats. In der Bibliothek des US-Kongresses kann man sie einsehen. Dabei fällt jedoch auf, dass ein Segment abgedeckt wurde. Was wird da wohl unter 2c und 2d gestanden haben? […]
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14 Jun '23
Das Erzbistum Köln muss einen Missbrauchsopfer Schmerzensgeld in Höhe von 300.000 Euro zahlen. Ein Experte spricht bereits von einer „Zäsur in der Justizgeschichte“. Damit könnte er zumindest teilweise richtig liegen, weil es sich bei dem Thema aus historischen Gründen um ein Tabu handelt. Ich behaupte, die Beklagte war im offenkundig vergeblichen Bestreben, ohne größeren Imageverlust […]
