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20 Sep '19
Nachdem die Diskussion über die Anwendung des Tatbestands der Beleidigung aufgrund eines Beschlusses des LG Berlin jüngst an Fahrt aufgenommen hat, möchte ich einen Abschnitt zitieren, den Adolf Stölzel in seinem Klassiker „Schulung für die civilistische Praxis“ in Berlin vor 125 Jahren verfasst hat. Unsere Vorfahren schätzen das feierlich gesprochene Wort des Mannes hoch: „Ein […]
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- Beleidigung
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18 Jun '19
Offenbar deutet sich im Fall des ermordeten Regierungspräsidenten an, was jeder von Anfang an gewusst hat, ein terroristisches Tatmotiv. Besonders befremdlich ist dabei, dass der mutmaßliche Täter bereits mehrfach entsprechend aufgefallen* war. Es stellt sich daher leider nicht zum ersten mal die Frage: Hat der Verfassungsschutz versagt? Die Antwort lautet: Ja und Nein, denn der […]
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- Prävention
- Verfassungsschutz
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12 Jun '19
Vor wenigen Tagen sprach sich die Justizministerkonferenz gegen die Straflosigkeit des sog. „Containerns“ aus. Heute liest man in der Presse, Aktivisten hätten in Jena einen Hund gegrillt. Ich nehme diese Meldungen zum Anlass, um auf zwei Normen hinzuweisen, die mit der Großen Strafrechtsreform im Jahre 1975 aus dem StGB gestrichen wurden: § 370 StGB (1) […]
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- Rechtsgeschichte
