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  • Letzte Woche war es mal wieder soweit: Für neun Tage war das Internet tot, zumindest für Kabelkunden von Vodaphone. Am Telefon wurde man nach der Warteschleife von einem freundlichen Mitarbeiter darüber informiert, dass eine Störung vorliege und die Techniker bereits an einer Lösung arbeiteten. Juristisch liegt ein Fall von § 58 TKG vor, das heißt […]

  • Wenn man sich die täglichen Meldungen anschaut, hat man das Gefühl, dass überall nur noch gelogen wird. Dass dieses Phänomen nicht neu ist, zeigt dieser interessante Artikel über George Orwell, der glaubte, in den 1940ern ein ähnliches Muster erkannt zu haben. Eine zentrale Inspiration Orwells war dabei der sowjetische Propagandaslogan „2 + 2 = 5“. […]

  • Laut der WELT, geht Amber Heard gegen das Urteil nun in „Berufung“. In Deutschland ist die Berufung eine vollwertige zweite Tatsacheninstanz, im amerikanischen Rechtssystem ist dem jedoch nicht so. Der amerikanischer „Appeal“ entspricht vilemehr unserer Revision. Das heißt, es werden lediglich Rechtsfragen geprüft. Bei den Tatsachenfestellungen der Jury wird z.B. nur geprüft, ob dabei die […]

  • Die Tagesschau berichtet über einen Fall der besonderen Art. Es geht um die Klage gegen kirchliches Relief aus dem Mittelalter, das für damalige Verhältnisse nicht ungewöhnlich war. Über den Fall möchte ich mich hier nicht äußern, denn im Prinzip könnte man mit ähnlicher Begründung gleich – wie in der DDR geschehen – ganze Kirchen abreißen, […]

  • Wer sich für das Verfahren Depp ./. Heard interessiert, wird nicht nur bemerkt haben, dass amerikanische Zivilverfahren völlig anders ablaufen, als bei uns, sondern dem dürfte auch die Berichterstattung insbesondere in den sozialen Medien nicht entgangen sein. Dort ist ein sonderbares Phänomen zu beobachten, nämlich eine völlig einseitige Darstellung komplett zu Lasten der Beklagten. Den […]

  • Die neuste Idee unser Innenministerin besteht darin, den Begriff „Heimat“ umzudeuten. Ich möchte in diesem Zusammenhang an die „positive“ Umdeutung des Begriffs „Ehe“ erinnern, der in der Verfassung bekanntlich nicht definiert ist, weil im deutschen Rechtsraum seit unvordenklicher Zeit jeder wusste, was darunter zu verstehen ist. Im Preußischen ALR gab es übrigens auch keine eine […]

  • Ein Gastwirt wollte ein Zeichen setzen. In einer Zeit, wo sich alle beim virtue signalling gegenseitig übertreffen wollen, ist dies nicht mehr ungewöhnlich. Der Fall erinnert mich nicht nur an § 21 AGG, sondern auch an die gute alte Zeit, als im Vorabendprogramm in Form von Fernsehserien SPD-Propaganda gesendet wurde. Damals meinten Sozialwissenschaftler, sie könnten […]

  • Im Talmud findet sich in der Bava Kamma bei 113a folgende bemerkenswerte Passage: Dies gilt von einem nicht jüdischen Zöllner, denn es wird gelehrt: Wenn ein Jisraélit und ein Nichtjude vor dir zu Gericht kommen, so sollst du, wenn du ihm nach jüdischem Gesetze Recht geben kannst, ihm Recht geben und zu diesem sagen, so […]

  • Nach den neusten Meldungen, ist unser wunderschönes Hessen, d.h. irgendwelche Politiker, in der berechtigten Sorge um das Wohlergehen der Bürger offenbar bundesweit „vorgeprescht“ und hat die „2G-Regel“ für den Einzelhandel erlaubt. Heißt das, dass „feindlich-negative Personen“ demnächst verhungern müssen, weil man ihnen den Verkauf von Nahrungsmitteln verweigert? Es klingt fast so, aber ich denke, man […]

  • In einem älteren Beitrag habe ich die Daten zum Prozesskostenrisiko noch manuell ermittelt und die Grafik mit Excel erstellt. Mit Python 2.7 lässt sich diese Arbeit jedoch sehr schön automatisieren und die entsprechenden Graphen sehen gleich auch viel besser aus:     Zu beachten ist dabei, dass ich die Anwendung des § 92 Abs. 2 […]