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23 Mai '22Während es Nazis neuerdings zum Wandern in die Berge zieht, die ZEIT will darin einen sonderbaren Ahnenkult erkennen, in Wirklichkeit gibt es dafür viel konkretere Vorbilder, treibt es auch Marxisten in die Natur. Die einen rufen die Polizei auf den Plan, während man die anderen gewähren lässt. Komisch? Der sog. „Aktivist“, der beim Spiegel eine […]
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23 Mai '22
Heute möchte ich einen aktuellen Fall aus Berlin zum Anlass nehmen, um einige Mordmerkmale zu erläutern, denn wie man der Berichterstattung entnehmen kann, konnte der Ermittlungsrichter keine solchen erkennen. Gemäß § 211 Abs. 2 StGB entspricht dem Tätertyp „Mörder“, wer aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus niedrigen Beweggründen, heimtückisch oder […]
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22 Mai '22
Manche Bürger fragen sich und andere, was es mit der scheinbar sonderbaren Formulierung im Amtseid, den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren, auf sich hat. Gemeint ist damit nicht, obwohl es zugegeben manchmal durchaus den Anschein hat, das deutsche Volk für das Ausland nutzbar zu machen. Gemeint ist vielmehr die Nutzenmaximierung im Sinne des sog. […]
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22 Mai '22
Die neusten Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums werfen die Frage auf, ob hier möglicherweise Straftaten geplant werden, § 316b Abs. 1 Nr. 2 StGB. Der Witz bei der Geschichte ist jedoch, dass es für die Strafbarkeit nicht ausreicht, lediglich den objektiven Tatbestand einer Strafnorm zu verwirklichen, was bei einem sog. „Rückbau“ zweifelsohne(!) der Fall ist. Es muss […]
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21 Mai '22
Bekanntlich hat der türkische Präsident sein Veto gegen den NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands angekündigt. Zuvor hatte der ungarische Präsident sein Veto gegen EU-Sanktionen angekündigt. Davor hatten die „sparsamen Vier“ ihr Veto gegen die EU-Schuldenunion angekündigt. Bekanntlich hat man ihnen letztlich Rabatte eingeräumt. Deutschland konnte leider keinen Rabatt bekommen, denn es gibt bekanntlich keine deutschen Alleingänge, […]
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20 Mai '22
Als die Bundesregierung Brandt im Jahre 1969 den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnete, hatte Adenauer bereits zwei Jahre vorher erkannt, was dies für Auswirkungen für die deutsche Wirtschaft und die politische Landschaft hätte, sofern dadurch auch die friedliche Nutzung der Atomkraft betroffen wäre. Das entscheidende Zitat im Spiegel lautet: „Was dahintersteckt ist, daß die deutsche Wirtschaft konkurrenzunfähig gemacht […]
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19 Mai '22
Heute bin ich durch Zufall auf dieses Video gestoßen, weil es zum Teil andere Beteiligte betrifft, jedoch auf ukrainischem Boden stattfand, wie man an den Städtenamen sehen kann. Der Grund ist, dass Polen nach Ende des 2. Weltkriegs in Richtung Westen verschoben wurde, teilweise nach Ostdeutschland. Zum Polnisch-Sowjetischen Krieg gibt es natürlich auch einen […]
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18 Mai '22
Der Inspekteur des Heeres beklagt in der WELT – bitte anschnallen – die fehlende Möglichkeit der Bundeswehr zu abhörsicherer Kommunikation. Das ist durchaus ein handfester Skandal, denn aus dem Debakel der Enigma sollte nicht nur die Bundeswehr, sondern eigentlich jede Armee gelernt haben. Was in der Berichterstattung allerdings nicht erwähnt wird, ist der Umstand, dass […]
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18 Mai '22
Die neuste Idee unser Innenministerin besteht darin, den Begriff „Heimat“ umzudeuten. Ich möchte in diesem Zusammenhang an die „positive“ Umdeutung des Begriffs „Ehe“ erinnern, der in der Verfassung bekanntlich nicht definiert ist, weil im deutschen Rechtsraum seit unvordenklicher Zeit jeder wusste, was darunter zu verstehen ist. Im Preußischen ALR gab es übrigens auch keine eine […]
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17 Mai '22
Wer die Videoübertragung des Zivilverfahrens Depp ./. Heard verfolgt, wird serienweise mit demselben Einwand konfrontiert: Objection hearsay! Quelle: Law&Crime Network Hörensagen ist nichts anderes, als die Aussage einer anderen Person als selbst wahrgenommene Tatsache wiederzugeben. Während dies in den USA grundsätzlich gegen die Strafprozessordnung verstößt, ist die Wiedergabe fremder Aussagen im deutschen Strafprozess zulässig. Oft […]
