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31 Mrz '20Die Wikipedia hat dem Thema sogar einen eigenen Eintrag gewidmet. Mir persönlich gefällt Verschwörungstheorie 2.1 am besten, weil sie mich an ein Bauernopfer im Schach erinnert. Man opfert 8000 „Bauern“, tötet potentiell 10 Millionen Amerikaner, verhindert dadurch potentiell die Wiederwahl Trumps, macht sich damit nebenbei zur Weltwirtschaftsmacht Nr. 1, und schreibt dann hinterher in die […]
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- Satire
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31 Mrz '20
In den USA ist die mangelhafte Krankenversicherung bekanntlich ein Dauerthema. Entweder hat man dort eine teure Privatversichung, oder man ist gar nicht versichert und auf Nothilfe angewiesen. Was macht ein amerikanischer Konzern, wenn sich herausstellt, dass eines seiner Produkte krebserzeugend ist, und viele Landsleute an den gesundheitlichen Folgen leiden? Richtig, man verkauft den Konzern inklusive […]
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30 Mrz '20
So titelt die Tagesschau und erwähnt den Protest der Landwirte mit keinem Wort. Gut, wenn die EU etwas entscheidet, dann haben es die deutschen Bürger – auch Landwirte – bekanntlich widerspruchslos zu erdulden. Was jedoch fehlt, ist wenigstens eine ausgewogene Darstellung der Problematik. Dazu müssen wir einen Sprung zurück in die Weimarer Republik machen. Deutschland […]
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29 Mrz '20
Kaum ein Tag vergeht, an dem die deutsche Wirtschaft nicht massiv angegriffen wird. Diesmal kommt der Angriff vom EuGH, und das Opfer ist die deutsche Kreditwirtschaft. Der EuGH hat nämlich in seiner unendlichen Weisheit festgestellt, dass Verbraucherkreditverträge – trotz des Hotfixes des Bundestages – mit unzureichender Belehrung über den Beginn der Widerrufsfrist (Stichwort: „Kaskadenverweisung“) weiterhin […]
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29 Mrz '20
Der Bund hat gerade im Eiltempo ein „Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“ beschlossen, das es in sich hat. Die wohl wichtigste Neuerung ist ein sog. „Moratorium“. Danach kann bei Dauerschuldverhältnissen zwischen Verbrauchern und Unternehmenern, die vor dem 08.03.2020 geschlossen wurden, bis zum 30.06.2020 unter bestimmten Bedinungen die Zahlung […]
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29 Mrz '20
Da sog. „Experten“ heutzutage zu allen denkbaren Themengebieten wie Pilze aus dem Boden zu schießen scheinen, stellt sich die Frage, ob die Bezeichnung „Experte“ geschützt ist. Die Antwort lautet: Nein. Als Beleg biete ich den Eintrag in der Wikipedia an. Alternativ könnte man auch alle geschützten Bezeichnunen aufzählen, um dann festzustellen, dass die Bezeichnung „Experte“ […]
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28 Mrz '20
So lautet ein alter Satz von Montesqieu, der nicht deshalb falsch ist, nur weil er von den Nazis zu ihrem Wahlspruch gemacht wurde. Dasselbe steht nämlich auch heute noch, scheinbar abgeschwächt formuliert, in Art. 14 Abs. 2 GG: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Warum nur scheinbar angeschwächt? Ganz einfach: […]
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27 Mrz '20
Aktuell wird Corona instrumentalisiert, um ein altbekanntes Ziel durchzusetzen, nämlich die europäische Schuldenvergemeinschaftung in Form von sog. „Euro-Bonds“. Alle machen Schulden, und Deutschland bezahlt. Lediglich die Begründung ist diesmal anders, nämlich die weltberühmte Solidarität. Das Problem bei der Geschichte ist, dass die Menschen in Deutschland hart arbeiten um Wohlstand zu erwirtschaften. Diese Menschen werden um […]
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26 Mrz '20
Der erfolgreichste Ufa-Spielfilm im Dritten Reich hieß „Die große Liebe„. Darin ging es um einen Offizier der Luftwaffe, der während eines Fronturlaubs seine Traumfrau kennengelert hat. Ausgerechnet am Tag der Hochzeit bekommt er jedoch einen Einsatzbefehl. Was macht unser vorbildlicher Nazi-Offizier? Er verlässt selbstverständlich die Feier und begibt sich sofort auf die Reise zu seinem […]
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26 Mrz '20
Wer diese Schlagzeile im Fokus liest, wird sich vermutlich wundern. Das ist ein willkommener Moment für Juristen, etwas Licht ins Dunkel zu bringen. Zum Einen ist klar, dass mit dieser Maßnahme die Gesundheit der Strafgefangenen geschützt werden soll, denn auch Strafgefangene haben Grundrechte. Grundrechte können zwar für die Dauer der Strafe eingeschränkt werden, das gilt […]
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