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27 Apr '22
Früher: Heute: {Update: Der kinderfeindliche Tweet wurde von Aldi mittlerweile gelöscht.} Anstelle der sowjetischen Propaganda hätte ich natürlich auch ein Bild der deutschen Propaganda posten können, denn sie war – wenig überraschend – weitgehend deckungsgleich, aber da die SPD neuerdings Pilgerfahrten zu Stalins Ferienhaus anbietet, hielt ich diesen Vergleich zumindest für aktueller. Pathologische Menschenfeindlichkeit […]
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22 Apr '22
Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz und des OVG Koblenz hat in der FAZ seine Privatmeinung zur Gesundheitspolitik zum Besten gegeben. Das ist in dieser bestimmenden Form durchaus ungewöhnlich, nicht zuletzt, weil Richtern gem. § 39 DRiG ein Mäßigungsgebot auferlegt ist. Wie soll ein Verfassungsrichter unparteilich wirken, wenn er in den Medien bereits seine Meinung zu […]
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20 Apr '22
Wie man der Tagesschau entnehmen darf, hat die Türkei offenbar eine grenzüberschreitende Aktion im Nordirak gegen PKK-Stellungen gestartet. Am Ende des Artikels wird darauf hingeweisen, dass der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages, genau genommen nur die Rechtsansicht von Juristen im Staatsdienst, die deshalb besonderes Vertrauen genießen, die Vereinbarkeit ähnlicher Aktionen mit dem Völkerrecht in der Vergangenheit […]
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19 Apr '22
Neulich hat sich das Schwäbische Tageblatt, selbstverständlich ehemalige Lizenzpresse, unter dem Titel „Nach oben buckeln, nach unten treten“ an einer Geschichtsstunde versucht. Am Beispiel des Romans „Der Untertan“ sollte gezeigt werden, dass das Kaiserreich so wundervoll nicht gewesen sein kann. Nun muss man dazu wissen, dass Romane nicht notwendig historisch genau sein müssen. Dreht es […]
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18 Apr '22
Ein Artikel beim amerikanischen Nachrichtenportal NBC erklärt, warum sich in der Ukraine eine Warnung an die andere reiht. Was die bösen Russen nicht alles für schlimme Dinge beabsichtigen, klingt so unglaubhaft, dass die gesamte Berichterstattung lächerlich wirkt. Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, und wenn er auch die Wahrheit spricht. Die neuste Warnung der […]
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17 Apr '22
In der Tat, die bösen Nazis förderten Eigenheimsiedlungen, weil sie verhindern wollten, dass die Bevölkerung als Mietsklaven ausgebeutet wird. Dieses Konzept wurde später von der Regierung Adenauer weiterverfolgt, angeblich auf Wunsch der Amerikaner. Ideologisch macht das durchaus Sinn, denn der Eigenheimbesitzer ist Individualist, während der Mieter zusammen mit seinen Kollegen ein Kollektiv bildet. Dass […]
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13 Apr '22
Die Innenministerin hat sich dazu entschlossen, zu besonderen Anlässen an Dienstgebäuden des Bundes auch die Regenbogenflagge hissen zu lassen. Das klingt erst mal verdächtig nach „da kann ja jeder kommen“, doch ganz so einfach ist es nicht, denn es gibt diesbezüglich einen Beflaggungserlass der Bundesregierung aus dem Jahre 2005. Dort gibt es Ausnahmeregelung in […]
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08 Apr '22
Eine – mutmaßlich – besonders perfide Form der Desinformation wurde jüngst von der ZEIT veröffentlicht. Die Zerschlagung der DDR-Wirtschaft nach der Wende, soll in Anlehnung an Hanlon’s Razor, mit Inkompetenz der Verantwortlichen erklärt werden. Dem steht jedoch das Ergebnis gegenüber, bei dem ein klares Muster erkennbar ist, nämlich der Maßnahmenkatalog aus der an anderer Stelle […]
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08 Apr '22
Die FAZ macht sich Gedanken über die Verwendung des Begriffs „mutmaßlich“. In diesem Zusammenhang möchte ich auch folgenden Tweet hinweisen: Niemand bestreitet die Existenz der Leichen. Allein aus der Existenz von Opfern lässt sich jedoch leider kein zwingender der Beweis für die Täterschaft ableiten, andernfalls wäre jeder Kriminalfall aus dem Bereich der Tötungsdelikte […]
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01 Apr '22
Im 1933 kam nicht nur in Deutschland ein „Führer“ an die Macht, sondern auch in den USA. Beide „Führer“ haben – in Anlehnung an ihre Kollegen aus Italien und der Sowjetunion – eine ähnliche Wirtschaftspolitk verfolgt, die auf staatlicher Intervention basierte. In Deutschland liefen die Maßnahmen unter den Namen „Reinhardt-Programm„, in den USA nannte man […]
