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  • Morgen ist der 1. April. Das ist auch die Zeit, sich an lustige Meldungen zu erinnern. Im Januar hat der Fokus z.B. einem sog. „Zukunftsforscher“ – früher sind die Vertreter dieser Zunft noch auf dem Jahrmarkt aufgetreten – eine Plattform gegeben. Der freundlich wirkende ältere Herr hat diese willkommene Chance natürlich genutzt und eine kühne […]

  • Wenn man aufgrund der täglichen Berichterstattung nach dem Begriff „Boykotthetze“ sucht, findet man einen Hinweis auf einen Eintrag in der Wikipedia, der die Verfassung der DDR vom 7. Oktober 1949 erwähnt. Wenn man sich diese Verfassung anschaut, so dürfte zumindest Verfassungsrechtlern die Spucke wegbleiben. Sie entspricht in weiten Teilen fast 1:1 dem westdeutschen Grundgesetz und […]

  • Heute möchte ich einen Zusammenhang vorstellen, der mir neulich aufgefallen ist, als ich mir die Biographie Herbert Frahms angeschaut hatte. Herbert Frahm wurde 1913 geboren und im Jahre 1919 eingeschult. Er gehörte damit zu der ersten Generation von Schülern, die nicht mehr mit der Propaganda des Kaiserreichs indoktriniert wurde, sondern vom Bund Entschiedener Schulreformer erzogen. […]

  • Die neue Bundesinnenminsterin, die übrigens selbst einen kein Kind von Traurigkeit ist, möchte künftig bei Disziplinarverfahren und im Beamtenrecht bei beim Vorwurf des Rechtsextemismus die Beweislast umkehren. Wenn ein V-Mann in einer Chatgruppe irgendwelchen Blödsinn postet, sollen künftig alle Beamten beweisen, dass sie nicht rechtsextrem sind. Das ist ein Beispiel, der Empfang von E-Mails wäre […]

  • Nachdem der CDU-Vorsitzende März im Hinblick auf die sog. „Schuldenbremse“ einen Plan zur Rückzahlung des 100-Milliarden-Sondervermögens für die Bundeswehr gefordert hat, möchte ich heute das historische Vorbild der „Schuldenbremse“ erörtern. Nachdem die Weimarer Reichsregierung mit ihrer sog. „Erfüllungspolitik“ plangemäß gescheitert war, kam es zum Dawes-Plan, mit dem es Deutschland von seinen „Freunden und Partnern“ ermöglicht […]

  • Nachdem vor einer Woche ein Großauftrag in die USA zum Kauf von F-35 Flugzeugen, Stückpreis über 100 Millionen Euro, gegangen ist, meldet die WELT heute, dass das Pentagon eine Mängelliste mit 845 Posten erstellt hat. Kein Grund zu Sorge, denn schlimmer als mit dem Starfighter kann es nicht mehr kommen. Damals wurde für die Bundeswehr […]

  • In Anbetracht des Ukraine-Krieges haben Facebook und Instagram einen „temporary change“ ihrer Hate-Speech-Richtlinien vorgenommen und erlauben nun auch ein bisschen Volksverhetzung, so lange sie die Richtigen trifft. Merke: Die deutsche Staatsanwaltschaft erlaubt das nicht, zumindest noch nicht. Deshalb hat ein Moskauer Gericht nun die Unverfrorenheit besessen und skandalöserweise Facebook und Instagram als „extremistische Organisationen“ eingestuft. […]

  • Neuerdings ist es in Mode gekommen, das Wording der Gegenseite gegen sie selbst zu verwenden. Um die geistig-moralische Unterwanderung durch westliche sog. „Zivilgesellschaften“ zu erschweren, hat das russische Paralament im Jahre 2012 ein Gesetz gegen ausländische Agenten erlassen, also im Prinzip genau dasselbe, was es in den USA seit 1938 gibt. Der entscheidende Unterschied besteht […]

  • Die ZEIT, ehemalige britische Lizenzpresse, hat einen bemerkenswerten Gastbeitrag veröffentlicht, der die Verantwortung von Unternehmen anmahnt. Anscheinend hat man sich dabei selbst ausgelendet, denn es stellt sich bei Propaganda auch die Frage nach der Verantwortung der Presse? Die Wortschöpfung des Jahres lautet, es gäbe „keine richtigen Geschäfte im falschen Krieg“. Diese plumpe Anspielung auf das […]

  • Bei VICO findet man Informationen zu einer Studie über Hasskommentare im Internet. Besonderer Magnet für sog. „Hasskommentare“, die aufgrund der Meinungsfreiheit grundsätzlich staflos sind, sollen dabei laut einer Absatzüberschrift die Themen Religion, Feminismus und Fußball sein, obwohl in dem Absatz selbst noch viele andere Themen erwähnt werden. Mich interessiert in diesem Zusammenhang, welche Reaktionen der […]

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