Im 1933 kam nicht nur in Deutschland ein „Führer“ an die Macht, sondern auch in den USA. Beide „Führer“ haben – in Anlehnung an ihre Kollegen aus Italien und der Sowjetunion – eine ähnliche Wirtschaftspolitk verfolgt, die auf staatlicher Intervention basierte. In Deutschland liefen die Maßnahmen unter den Namen „Reinhardt-Programm„, in den USA nannte man sie „New Deal„. Der amerikanische „Führer“ kommentierte es im Fireside-Chat No. 5 wie folgt:
In Deutschland sah das Programm zur Verminderung der Arbeitslosigkeit folgende Maßnahmen vor:
- Jungvermählte erhielten ein zinsloses Ehestandsdarlehen für die Beschaffung von Hausrat in Höhe von bis zu 1.000 RM, umgerechnet 6.666 €
- Einkommen-, Umsatz-, Kraftfahrzeug- und Grundsteuer wurden gesenkt
- Die Körperschaftssteuer wurde von 20 % auf 40 % angehoben
- Private Eigenheimbauer und Besitzer von Kleinwohnungen erhielten Steuervorteile
- Die Landwirtschaft erhielt massive Vergünstigungen
- Staatliche Aufträge für Instandsetzungs- und Ergänzungsarbeiten an öffentlichen Gebäuden, für den sozialen Wohnungsbau, für Brückenbauten, für Flussregulierungen, den Bau der Reichsautobahn usw.
- Erhöhte Arbeitsaufträge durften nicht zu einer Verlängerung der Arbeitszeit führen
- Unter den Neueinstellungen mussten mindestens 80 % Arbeitslose sein
- Maschinen, die durch Neuinvestitionen ersetzt wurden, sollten verschrottet werden
Das Investitionsvolumen betrug 1,5 Milliarden RM, umgerechnet 10 Milliarden €.
Die Arbeitslosenquote in Deutschland entwickelte sich daraufhin wie folgt:
Das Symbol des „New Deal“ in den USA war der Blue Eagle. Jedes Unternehmen, das an dem Programm teilnahm, durfte es in der Werbung verwenden.
Die Arbeitslosenquote in den USA entwickelte sich bis zum Kriegseintritt im Dezember 1941 wie folgt:
Weil alles, was aus Hollywood kommt, Propaganda ist, wurde der Blue Eagle natürlich auch in dem Musical „Footlight Parade“ gezeigt.
Wer nun befürchtet, die US-Demokraten seien in Wirklichkeit die nationalen Sozialisten Amerikas, dem kann ich nur sagen: April, April. Es sind natürlich internationale Sozialisten. Sie sehen die Welt als Absatzmarkt für US-Exporte an. In jedem Altruist steckt ein Egoist, der sich selbst auf die Schulter klopft.
Wer sich nun die Frage stellt, warum die Bundesregierung solche Programme nicht einfach neu auflegt, dem kann ich nur sagen: April, April. Eine solche staatliche Intervention verstieße natürlich gegen EU-Wettbewerbsregeln. Arbeitslosigkeit und Wirtschaftskrisen sind der Preis der europäischen Einigung. Es geht noch besser: Die EU hat im Jahre 2011 eine Verordnung zur Vermeidung makroökonomischer Ungleichgewichte erlassen, die Mitgliedsstaaten ggf. dazu zwingt, ihre Konjunktur abzuwürgen. Die Zielvorgaben für Deutschland finden sich >> hier <<. Davor hat Roman Herzog vor 15 Jahren gewarnt.
Nachtrag: Im Jahre 2010 gab Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt in der ZEIT ein bemerkenswertes Interview, das ich auszugsweise zitiere:
„Deutschland war das einzige Land der Welt, wo der Keynesianismus einen Riesenerfolg erzielte. Dieser Erfolg der Nazis war ein ganz wichtiger Faktor. Das sehen viele nicht. Viele wollen das heute nicht sehen. Wenn ich öffentlich sagen würde, Schacht war einer der erfolgreichsten Ökonomen, die Deutschland je gesehen hat, dann würde man mich für einen Nazi halten. Aber es ist leider wahr. Die Arbeitslosigkeit war 1936 auf null, und vorher hatten wir sechs Millionen Arbeitslose. Die Nazis haben von 1933 bis 1936 ein ökonomisches Kunststück vollbracht, das sonst niemandem in der ganzen Welt gelungen ist. [..] Schacht war eine zwielichtige Figur. Aber wenn Hitler 1936 erschossen worden wäre, würde er heute als Held der Wirtschaftsgeschichte dastehen. [..] Ich wiederhole es: Deutschland von 1933 bis 1936 war der erste Fall von gelungenem Keynesianismus, allerdings in einem Land mit geschlossenen Grenzen, mit Zwangswirtschaft, mit Preis- und Lohndiktat.“
Ich erlaube mir anzumerken, dass es Vollbeschäftigung unter Inkaufnahme ähnlicher Nachteile auch in der DDR gegeben hat.