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  • Für die internationalen Reaktionen auf den russischen Einmarsch in der Ukraine gibt es ein Vorbild: Den Abessinienkrieg. Im Oktober 1935 war der italienische Diktator Mussolini, der zuvor noch als „Man of the Year“ das Titelbild des TIME-Magazine zierte und dessen Aufbauprogramm Vorbild für den New Deal seines amerikanischen Kollegen F.D. Roosevelt bildete, auf die wahnwitzige […]

  • Galileo Galilei wurde einst der Prozess gemacht, weil er durch seine Behauptungen indirekt das Geschäftsmodell der katholischen Kirche in Frage stellte. Dasselbe Schicksal hatte zuvor bereits Martin Luther ereilt. Dass dies zum Krieg führte, denn wirschaftliche Interessen werden verteidigt, ist bekannt. Der neuste Fall der Häresie ist die Präsentation eines britischen Finanzexperten anlässlich des Moral […]

  • Während es Nazis neuerdings zum Wandern in die Berge zieht, die ZEIT will darin einen sonderbaren Ahnenkult erkennen, in Wirklichkeit gibt es dafür viel konkretere Vorbilder, treibt es auch Marxisten in die Natur. Die einen rufen die Polizei auf den Plan, während man die anderen gewähren lässt. Komisch? Der sog. „Aktivist“, der beim Spiegel eine […]

  • Heute möchte ich einen aktuellen Fall aus Berlin zum Anlass nehmen, um einige der Mordmerkmale zu erläutern, denn wie man der Berichterstattung entnehmen kann, konnte der Ermittlungsrichter keine solchen erkennen. Gemäß § 211 Abs. 2 StGB entspricht dem Tätertyp „Mörder“, wer aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus niedrigen Beweggründen, heimtückisch […]

  • Manche Bürger fragen sich und andere, was es mit der scheinbar sonderbaren Formulierung im Amtseid, den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren, auf sich hat. Gemeint ist damit nicht, obwohl es zugegeben manchmal durchaus den Anschein hat, das deutsche Volk für das Ausland nutzbar zu machen. Gemeint ist vielmehr die Nutzenmaximierung im Sinne des sog. […]

  • Die neusten Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums werfen die Frage auf, ob hier möglicherweise Straftaten geplant werden, § 316b Abs. 1 Nr. 2 StGB. Der Witz bei der Geschichte ist jedoch, dass es für die Strafbarkeit nicht ausreicht, lediglich den objektiven Tatbestand einer Strafnorm zu verwirklichen, was bei einem sog. „Rückbau“ zweifelsohne(!) der Fall ist. Es muss […]

  • Bekanntlich hat der türkische Präsident sein Veto gegen den NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands angekündigt. Zuvor hatte der ungarische Präsident sein Veto gegen EU-Sanktionen angekündigt. Davor hatten die „sparsamen Vier“ ihr Veto gegen die EU-Schuldenunion angekündigt. Bekanntlich hat man ihnen letztlich Rabatte eingeräumt. Deutschland konnte leider keinen Rabatt bekommen, denn es gibt bekanntlich keine deutschen Alleingänge, […]

  • Als die Bundesregierung Brandt im Jahre 1969 den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnete, hatte Adenauer bereits zwei Jahre vorher erkannt, was dies für Auswirkungen für die deutsche Wirtschaft und die politische Landschaft hätte, sofern dadurch auch die friedliche Nutzung der Atomkraft betroffen wäre. Das entscheidende Zitat im Spiegel lautet: „Was dahintersteckt ist, daß die deutsche Wirtschaft konkurrenzunfähig gemacht […]

  • Der Inspekteur des Heeres beklagt in der WELT – bitte anschnallen – die fehlende Möglichkeit der Bundeswehr zu abhörsicherer Kommunikation. Das ist durchaus ein handfester Skandal, denn aus dem Debakel der Enigma sollte nicht nur die Bundeswehr, sondern eigentlich jede Armee gelernt haben. Was in der Berichterstattung allerdings nicht erwähnt wird, ist der Umstand, dass […]

  • Die neuste Idee unser Innenministerin besteht darin, den Begriff „Heimat“ umzudeuten. Ich möchte in diesem Zusammenhang an die „positive“ Umdeutung des Begriffs „Ehe“ erinnern, der in der Verfassung bekanntlich nicht definiert ist, weil im deutschen Rechtsraum seit unvordenklicher Zeit jeder wusste, was darunter zu verstehen ist. Im Preußischen ALR gab es übrigens auch keine eine […]

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