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17 Aug '23
Nachdem es jüngst wieder zu Angriffen auf Personen aus dem rechten Spektrum gekommen ist, dürfte es nur noch eine Frage der Zeit sein, wann die ersten politischen Morde geschehen. Die Parallele aus der Weimarer Republik springt förmlich ins Auge. Interessant ist dabei mal wieder die Darstellung in der Wikipedia, die wie üblich knallhart an der […]
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16 Aug '23
In den USA gehören Plünderungen von Warenhäusern mittlerweile zum Alltag, weil man dort offenbar gemerkt hat, dass der Staat nach jahrelanger systematischer Diffamierung der Polizei nicht mehr in der Lage ist, die öffentliche Sicherheit aufrecht zu erhalten. Über die Motivation der taz zu spekulieren, ist müßig, aber anscheinend fühlt man sich dadurch angespornt, eine ähnliche […]
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11 Aug '23
Die LTO berichtet über einen bemerkenswerten Fall: Ein Ex-Staatsanwalt vergewaltigt den eigenen Sohn. Er zeigt sich daraufhin selbst an und behauptet, an einer ungewöhnlichen Form des Schlafwandelns namens „Sexsomnia“ zu leiden. Der Laie weiß sofort: Bullshit! Der Experte zieht keine vorschnellen Schlüsse, sondern wirft zunächst einen Blick in die Fachliteratur. Im Zweifel reicht auch die […]
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09 Aug '23
In „Ostfrankreich“, offenbar die politisch korrekte Bezeichnung für Elsass-Lothringen, ereignete sich ein Vorfall, der Ermittlern und Kriminologen Rätsel aufgibt. Eine Deutsche rief bei der Polizei im hessischen Wiesbaden an, sie werde von ihrem Ehemann, ebenfalls einem Deutschen, seit 11 Jahren in der gemeinsamen Wohnung gefangen gehalten und gefoltert. Die französische Polizei verschaffte sich daraufhin Zutritt […]
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08 Aug '23
Die Bundesinnenministerin, die lieber hessische Ministerpräsidentin wäre, hat einen kühnen Vorschlag geäußert: Clan-Mitglieder sollen auch ohne Straftat abgeschoben werden können. Merke: Auf den Umstand, dass die Mitgliedschaft in kriminellen Clans per se straflos ist, weil die entsprechende Strafnorm, § 128 a.F. StGB, im Jahre 1968 abgeschafft wurde, habe ich bereits mehrfach hingewiesen. Dass es solche […]
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05 Aug '23
Eine interessante Fallkonstellation wurde vom OLG Karlsruhe entschieden: Der Käufer eines Gebrauchtwagens erhält die Rechnung vom gewerblichen Verkäufer per E-Mail. Kurz darauf geht eine zweite E-Mail mit einer leicht modifizierten Rechnung beim Käufer ein. Die Kontonummer war eine andere und zeigte auf ein Konto, das nicht dem Verkäufer gehörte. Der Käufer überwies den Kaufpreis daraufhin […]
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01 Aug '23
„Wissenschaftler haben berechnet, dass viele Lebensmittel deutlich teurer sein müssten“, lautet der erste Satz des Artikels des WDR, der sich mit einem sog. Sozialen Experiment beschäftigt, nämlich herauszufinden, ob sich Kunden abzocken lassen, sofern es für einen vermeintlich guten Zweck geschieht. Immer wenn die Rede von Wissenschaftlern ist, dann zuckt so langsam das Augenlied, denn […]
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27 Jul '23
Nachdem gegen den Thüringer CDU-Vorsitzenden ein Ermittlungsverfahren wegen Bestechlichkeit im Zusammenhang mit dem Europawahlkampf 2019 eingeleitet worden war, ist es den Ermittlern nun gelungen, sein Handy zu knacken. „Erst mit Hilfe einer Spezialsoftware habe die Polizei das Handy entsperren können. Das sei erst möglich gewesen, nachdem der Hersteller ein Update für eine Software zur Verfügung […]
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27 Jul '23
Unsere nimmermüden Klimaaktivsten lassen sich immer etwas Neues einfallen, um die vermeintlichen Schwachstellen der Rechtsordnung zu exploiten. So hat man jüngst im Hamburg bei SUVs die Luft aus den Reifen abgelassen. Damit stellt sich die Frage, ob dies strafbar ist. Zivilrechtlich kann man ihnen regelmäßig nichts anhaben, denn die sog. „Wildbienen“, die als Kommandotruppe die […]
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24 Jul '23
Die Süddeutsche Zeitung stellt die Frage, ob Eis-Essen im Freien „obszön“ sei. Also ich finde schon, es sei denn, es geschieht auf dem CSD, denn dort lautet das Motto bekanntlich: „Wie bitte, obszön? Jaaa, und ob’s schön ist!„. Zum ersten Mal hat dieses Jahr übrigens auch die Verwaltung des Deutschen Bundestages mit einer eigenen Gruppe […]
