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08 Sep '16
Mit dem heutigen Tag hat der EuGH endlich insoweit abschließend mit dem Urteil vom 08.09.2016 – C‑160/15 zu der Frage der Haftung für das Setzen von Hyperlinks Stellung genommen. Der Leitsatz lautet: Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der […]
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- EuGH
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10 Mai '16
Wie bereits an Weihnachten berichtet, ist das Framing von Internetvideos bzw. das Setzen von Hyperlinks derzeit ein rechtlich spannendes Thema. Mittlerweile hat der Generalanwalt Melchior Wathelet zu der in dem Beitrag erwähnten Vorlage Stellung genommen. Seine Kernaussage lautet: In the light of the above considerations, I propose that the Court answer the questions referred for […]
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07 Jan '16
Nachdem im letzten Beitrag urheberrechtlichen Aspekte beim Framing von YouTube-Videos besprochen wurden, folgen Ausführung zur Haftung bezüglich dem Setzen von sogenannten „Hyperlinks“, worunter man letztlich anklickbare Weiterleitungen (elektronische Verweise) auf andere Internetseiten versteht. Zunächst ist grundsätzlich festzuhalten, dass eine Haftung aus verschiedenen Gründen ausgelöst werden kann. Da wäre zum einen das Urheberrecht, denkbar ist aber […]
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24 Dez '15
A. Die Vorgeschichte Der Wasserfilterhersteller Bestwater ließ zu Werbezwecken einen etwa zwei Minuten langen Film mit dem Titel „Die Realität“ herstellen, der sich mit der Wasserverschmutzung befasst. Der Film war – nach eigenem Vorbringen der Firma Bestwater ohne ihre Zustimmung – auf YouTube abrufbar. Zwei selbständige Handelsvertreter, die für einen Wettbewerber tätig sind, unterhalten jeweils […]
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03 Nov '15
Im Internet kann man bisweilen sehr kuriose Rechtstipps finden. So berichtete im Jahr 2000 auf radarforum.de ein User namens Alberto, wie man sich erfolgreich um ein Bußgeld wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes drücken könne. Originalzitat: „Kommt ein Anhörungsbogen, so gelten zunächst 3 Monate, denn ein Betroffener muß innerhalb von 3 Monaten auf einen Verstoß aufmerksam gemacht werden, […]
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- Bußgeldverfahren
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12 Apr '14
Zur Abrundung des letzten Beitrags folgt eine Tabelle, bis zu welcher Gewinnchance eine gerichtliche Rechtsverfolgung im Bezug auf den jeweiligen Streitwert (noch) keinen einen positiven Erwartungswert aufweist. Die Berechnung beruht dabei allein auf den Prozesskosten der ersten Instanz. Streitwert Prozesskosten Gewinnchance 420,36 € 420,36 € 50,00% 500,00 € 420,36 € 45,67% 1.000,00 […]
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01 Apr '14
In jüngster Zeit wird immer wieder der Versuch unternommen, das Prozesskostenrisiko konkret in Euro und Cent zu beziffern, um auf dieser Basis optimale strategische Entscheidungen treffen zu können. Die Bezifferung geschieht regelmäßig mit Hilfe einer einfachen Formel: Wert der Forderung = Höhe der Forderung * Chance ihrer Durchsetzbarkeit Ein solcher Ansatz greift jedoch an zwei […]
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- Prozesskosten
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02 Feb '14
Ich begrüße Sie auf der Webseite zu meiner Anwaltskanzlei in Karben. RA Markus Domanski
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