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17 Mai '21
Dass „moderne Kunst“ bisweilen mit Sperrmüll verwechselt wird, ist kein neues Phänomen. Mir war der sog. „Skulpturenpark“ in Karben aus diesem Grund schon immer ein wenig suspekt. Irgendwie fühle ich mich durch diese Exponate an Altmetall bzw. an Bauschrott erinnert, aber das „Ding“ hat sogar einen eigenen Wikipedia-Eintrag, und wer bin schon ich, der offenkundig […]
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25 Mrz '21
Schlagzeilen gibt es, auf die wäre man in der Bundesrepublik Deutschland früher nie gekommen. Prüfen kann man vieles, auf das Ergebnis kommt es an. Wer Rechtswissenschaften studiert, wird früher oder später mit dem Elfes-Urteil des Bundesverfassungerichts konfrontiert. Worum ging es in der Sache? Ein ehemaliger Weggefährte Adenauers, die Betonung liegt bei „ehemalig“, wollte in die […]
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24 Mrz '21
Ein weiteres Beispiel für die geschönte Darstellung der Vorgänge rund um die Geschichte der SPD, ist der „Königsberger Geheimbundprozess“ von 1904. Was lag der Anklage zugrunde? Neun Sozialdemokraten hatten mutmaßlich Schriftgut von Anarchisten aus der Schweiz (s. Lenin) in das russische Kaiserreich geschmuggelt. Die deutsche Staatsanwaltschaft hatte von den russischen Kollegen bei der Aufklärung offenbar […]
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23 Mrz '21
August Bebel gilt weithin als eines der Idole der deutschen Sozialdemokratie. Nur wenige wissen jedoch, dass er im Jahre 1872 wegen Hochverrats zu zwei Jahren Festungshaft verurteilt worden war. Dass er verurteilt wurde, wird in der Wikipedia nur am Rande erwähnt, denn der Eintrag liest sich fast wie ein Freispruch, oder zumindest wie der Anfangsverdacht […]
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- Indemnität
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03 Jan '21
Die LTO berichtete vor 10 Jahren über ein Urteil des OVG Preußen (PrOGVE 80, 176), das als „Borkum-Lied-Fall“ in die Lehrbücher eingegangen ist. Sachverhalt (stark verkürzt): Der Regierungspräsident von Hannover Gustav Noske weist die Kommunalverwaltung an, die Kulturkapelle von Borkum dürfe den „Kaisermarsch“ nicht mehr intonieren, denn er werde von Kurgästen als Anlass zum Absingen […]
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28 Dez '20
Sachverhalt (stark verkürzt): Der Hamburger Senatsdirektor und Leiter des Presseamtes Erich Lüth hatte im Jahre 1950 über die Presse dazu aufgerufen, einen unter der Regie von Veit Harlan entstandenen Spielfilm zu boykottieren. Harlan war in der NS-Zeit als Regisseur des antisemitischen Films Jud Süß bekannt geworden. Zwischenzeitlich wurde er jedoch vom Schwurgericht, vor dem er […]
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26 Sep '20
Gestern wurde eine „Sektenführerin“ vom LG Hanau wegen Mordes an einem 4-jährigen Jungen verurteilt, der in einem Leinensack – kein Plastiksack – erstickt ist. Wie die SZ bereits letztes Jahr berichtete, wurde der Frau vorgeworfen, in den Mittagsstunden des 17.August 1988 den Vierjährigen, der in ihrer Obhut stand, vollständig in einen Leinensack eingeschnürt und im […]
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18 Jun '20
Alle Jahre wieder wird das leidige Thema Reparationzahlungen an Polen zu Tage befördert, nach dem Motto: Steter Tropfen höhlt den Stein. In der Folge möchte ich drei Gründe anführen, warum es keinen Cent geben sollte, und warum diese an Unverschämtheit grenzenden Forderungen unberechtigt sind: 1. Polen erhielt nach dem Ende des 2. Weltkriegs, spätestens jedoch […]
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- Polen
- Reparationen
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15 Apr '20
In Art. 20 Abs. 1 GG steht: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat„. Um den bundesdeutschen Föderalismus zu verstehen, muss man – wie üblich – einen Blick zurück in die Geschichte werfen. Nach dem Westfälischen Frieden von 1648 war Deutschland ein Flickenteppich von Kleinstaaten. Diese Kleinstaaten waren auf europäischer Ebene macht- und […]
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- Föderalismusprinzip
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