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18 Okt '21
Im Talmud findet sich in der Bava Kamma bei 113a folgende bemerkenswerte Passage: Wenn ein Jisraélit und ein Nichtjude vor dir zu Gericht kommen, so sollst du, wenn du ihm nach jüdischem Gesetze Recht geben kannst, ihm Recht geben und zu diesem sagen, so sei es nach unserem Gesetze, und wenn nach dem Gesetze der […]
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06 Okt '21
Heute morgen lief auf Phoenix im Rahmen der Doku-Serien rund um die Wiedervereinigung der Zweiteiler „Das Erbe der Treuhand„. Thematisiert wurde u.a. die Zerschlagung der Magaretenhütte in der Oberlausitz, deren Schicksal exemplarisch war. Die Fabrik wurde gesprengt und die Arbeiter arbeitslos. Was der Zuschauer in dieser tollen Doku nicht erzählt bekommt, ist die Parallele zur […]
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05 Okt '21
Heute ist ein Jubiläum ganz besonderer Art, das sogar mit einem Festakt begangen wird. Vor 60 Jahren wurde das Anwerbeabkommen mit der Türkei geschlossen, das damals übrigens noch die Rückkehr der Angeworbenen vorsah. Wie wir heute wissen, hatte diese Entscheidung für die gesellschaftliche Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland weitrechende Bedeutung. Der Schritt von der vorübergehenden […]
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04 Okt '21
Die Deutsche Demokratische Republik wurde am 07. Oktober 1949 gegründet und endete rein zufällig bzw. punktgenau 40 Jahre später. Sie war, genau wie ihr Gegenstück, die Bundesrepublik Deutschland, ein Produkt alliierten Nation Buildings. Sie war ein künstlicher Marionettenstaat, der zur Umsetzung der politischen Grundsätze des Potsdamer Abkommens geschaffen wurde. Auch die 40 Jahre ihrer Existenz […]
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01 Okt '21
Wer sich mit der Parteiengeschichte beschäftigt, kommt über die CDU zum politischen Katholizismus in Deutschland. Die „Union“ ist bekanntlich eine Nachkriegsgründung mit finanzieller Unterstützung der Besatzungsmächte, die sich zum Ziel gesetzt hat, die traditionelle Spaltung zwischen Katholiken und Protestanten zu überwinden. Sie war jedoch in erster Linie – nicht zuletzt unter dem Katholiken Adenauer – […]
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26 Sep '21
Die Geschichte des neuen Deutschlands begann im Jahre 1946 mit der sog. „Hoffnungsrede“ des US-Außenministers James F. Byrnes. Byrnes wollte das deutsche Industriepotenzial so wählen, dass Deutschland den europäischen Durchschnittslebensstandard erreicht, nicht jedoch in die Lage versetzt wird, eine Aufrüstung zu betreiben. Das überschüssige Industriepotenzial, wollte Byrnes für die Deckung der deutschen Importkosten, sowie die […]
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10 Sep '21
Derzeit geht ein Fall aus Hamburg durch die Medien: Ein sog. „Nicht-Satiriker“ hatte sich im Internet abträglich über den Hamburger Innensenator geäußert. Daraufhin wurde eine Hausdurchsuchung angeordnet. Das praktische Problem dabei ist, dass die Beleidigung in der Laiensphäre als Bagatelle gilt. Den Grund habe ich bereits an anderer Stelle ausgeführt. Das bundesdeutsche Strafrecht unterscheidet zwischen […]
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08 Sep '21
Am 07. September 1951 nahm das Bundesverfassungsgericht seine Arbeit auf. Dies war möglich, weil zuvor ein Problem gelöst worden war. Dieses Problem lautete auf den Punkt gebracht: Wer kann überhaupt Verfassungsrichter sein? Die bisherigen Richter, die aufgrund ihrer Berufserfahrung für diese Aufgabe in Betracht gekommen wären, waren offenkundig politisch vorbelastet. Bemerkenswert ist, dass von den […]
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25 Mrz '21
Schlagzeilen gibt es, auf die wäre man in der Bundesrepublik Deutschland früher nie gekommen. Prüfen kann man vieles, auf das Ergebnis kommt es an. Wer Rechtswissenschaften studiert, wird früher oder später mit dem Elfes-Urteil des Bundesverfassungerichts konfrontiert. Worum ging es in der Sache? Ein ehemaliger Weggefährte Adenauers, die Betonung liegt bei „ehemalig“, wollte in die […]
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24 Mrz '21
Ein weiteres Beispiel für die geschönte Darstellung der Vorgänge rund um die Geschichte der SPD, ist der „Königsberger Geheimbundprozess“ von 1904. Was lag der Anklage zugrunde? Neun Sozialdemokraten hatten mutmaßlich Schriftgut von Anarchisten aus der Schweiz (s. Lenin) in das russische Kaiserreich geschmuggelt. Die deutsche Staatsanwaltschaft hatte von den russischen Kollegen bei der Aufklärung offenbar […]
