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23 Mrz '21
August Bebel gilt weithin als eines der Idole der deutschen Sozialdemokratie. Nur wenige wissen jedoch, dass er im Jahre 1872 wegen Hochverrats zu zwei Jahren Festungshaft verurteilt worden war. Dass er verurteilt wurde, wird in der Wikipedia nur am Rande erwähnt, denn der Eintrag liest sich fast wie ein Freispruch, oder zumindest wie der Anfangsverdacht […]
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- Indemnität
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03 Jan '21
Die LTO berichtete vor 10 Jahren über ein Urteil des OVG Preußen (PrOGVE 80, 176), das als „Borkumlied-Fall“ in die Lehrbücher eingegangen ist. Sachverhalt (stark verkürzt): Der Regierungspräsident von Hannover Gustav Noske weist die Kommunalverwaltung an, die Kulturkapelle von Borkum dürfe den „Kaisermarsch“ nicht mehr intonieren, denn er werde von Kurgästen als Anlass zum Absingen […]
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28 Dez '20
Sachverhalt (stark verkürzt): Der Hamburger Senatsdirektor und Leiter des Presseamtes Erich Lüth hatte im Jahre 1950 über die Presse dazu aufgerufen, einen unter der Regie von Veit Harlan entstandenen Spielfilm zu boykottieren. Harlan war in der NS-Zeit als Regisseur des antisemitischen Films Jud Süß bekannt geworden. Zwischenzeitlich wurde er jedoch vom Schwurgericht, vor dem er […]
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15 Apr '20
In Art. 20 Abs. 1 GG steht: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat„. Um den bundesdeutschen Föderalismus zu verstehen, muss man – wie üblich – einen Blick zurück in die Geschichte werfen. Nach dem Westfälischen Frieden von 1648 war Deutschland ein Flickenteppich von Kleinstaaten. Diese Kleinstaaten waren auf europäischer Ebene macht- und […]
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- Föderalismusprinzip
- Rollback
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20 Sep '19
Nachdem die Diskussion über die Anwendung des Tatbestands der Beleidigung aufgrund eines Beschlusses des LG Berlin jüngst an Fahrt aufgenommen hat, möchte ich einen Abschnitt zitieren, den Adolf Stölzel in seinem Klassiker „Schulung für die civilistische Praxis“ in Berlin vor 125 Jahren verfasst hat. Unsere Vorfahren schätzen das feierlich gesprochene Wort des Mannes hoch: „Ein […]
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- Beleidigung
- Nullhypothese
