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23 Jul '24
Die BILD-Zeitung berichtet über den unerfreulichen Kontakt zwischen einem sog. Star-Autor und einem „jugendlichen Intensivtäter“. Wie üblich zeigt man sich nach dem Vorfall empört und zitiert das prominente Opfer mit der Behauptung, dass es angeblich keine Sanktionsmöglichkeiten gäbe. Ich hätte derer zwei im Angebot: Inobhutnahme gem. § 8a SGB VIII Unterbringung gem. § 1631b BGB […]
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15 Apr '24
Im Greifswalder Dom wurde jüngst ein sog. „Kunstwerk“ eingeweiht. Wie heißt es so schön? Kunst liegt im Auge des Betrachters. Wenn man sich als normaler Mensch dieses sog. „Gemälde“ anschaut, mag man sich vielleicht an Hape Kerkeling und seinen berühmten Sketch „Hurz!“ erinnert fühlen. Als Jurist denkt man vermutlich, so ging es mir zumindest, als […]
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24 Feb '24
Die LTO berichtet über eine Unterlassungsklage bezüglich der sog. „Wannseekonferenz 2.0“, indem sich die Beteiligten angeblich mit eidesstattlichen Versicherungen überbieten. Die einen versichern an Eides statt, dass sie bestimmte Dinge nicht gesagt hätten, die anderen versichern an Eides statt, dass sie es jedoch so verstanden hätten. Worum geht es bei solchen eidesstattlichen Versicherung überhaupt? Es […]
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23 Feb '24
In den USA, dem Land der unbegrenzten Möglichkeiten, hat angeblich ein „Tesla-Repräsentant“ 4000 Torten bestellt und diese Bestellung gemeinerweise „in letzter Sekunde storniert„. Offenbar ist das für die amerikanische Bäckerei ein Problem, denn die scheint nun auf ihren Torten sitzenzubleiben. Wie wäre ein solcher Fall in Deutschland abgelaufen? Bei uns, im Land der begrenzten Möglichkeiten, […]
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08 Feb '24
Wie jedes Jahr, stellt sich auch diesmal die Frage, ob närrische Damen an Weiberfastnacht auch humorbefreiten Herren die Krawatte abschneiden dürfen. Die Antwort lautet: Grundsätzlich nicht. Man mag es glauben, oder auch nicht, aber ein solcher Fall ist tatsächlich schon mal vom Amtsgericht Essen entschieden worden, und zwar im Jahre 1988. Einem äußerst gepflegt gekleideten […]
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23 Jan '24
In einem ungewöhnlichen Fall zitiert die LTO das AG Köln mit der Behauptung eine Straßeneigentümerin dürfe auch „unsinnige“ Verbote aussprechen. Im O-Ton lautet die Passage: „Das Gericht verkennt auch nicht, dass sich das Verhalten der Klägerin, sämtlichen anderen Anliegern, nur nicht den Beklagten, das Betreten und Befahren des Straßengrundstücks ohne weiteres zu erlauben, als objektiv […]
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18 Dez '23
Die Anwaltschaft ist ein hartes Brot, denn wenn der Bevölkerung zunehmend das Vermögen entzogen wird, sinkt typischerweise der Gegenstandswert, über den man sich streiten kann. Auch das Erbrecht wird mittelfristig an Bedeutung verlieren, weil man bald nichts mehr besitzt, was man vererben kann. Die LTO glänzt bisweilen mit bemerkenswerten Vorschlägen für Berufsanfänger, wie […]
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16 Dez '23
In den USA ist ein Anwalt, den das Medienportal n-tv als „Trumps Kettenhund“ bezeichnet, in einem Zivilprozess – zunächst – zu einer Geldstrafe in Höhe von 148 Millionen Dollar verurteilt worden. Solche völlig überzogenen Beträge werden üblicherweise in einem Nachverfahren reduziert. Dann kommt zwar immer noch ein absurder Betrag heraus, aber der ist nicht mehr […]
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12 Sep '23
Die Tagesschau berichtet über einen ungewöhnlichen Fall: Ein Mitarbeiter einer sog. „NGO“ wurde bei einem Auslandseinsatz in Syrien vom dortigen Geheimdienst entführt und gefoltert. Deswegen möchte er nun seinen Arbeitgeber auf Schadensersatz und Schmerzensgeld verklagen. Seine Anwälte hatten dazu im Vorfeld einen Testballon gestartet. Der Trick besteht im Stellen eines Antrags auf Prozesskostenhilfe. Ein solcher […]
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04 Sep '23
Erinnern Sie sich noch, als die frohe Botschaft verkündet wurde? Mehr Rechtssicherheit wollte man geschaffen, indem man die Störerhaftung für WLAN-Betreiber abgeschafft hat. Mehr Rechtssicherheit war es nicht, denn vorher bestand die Haftung, hinterher nicht mehr. Man hatte lediglich die Wertung auf den Kopf gestellt, aber egal. Immer wenn der bundesdeutsche Gesetzgeber vor dem Problem […]
