Anwaltskanzlei

in 61184 Karben

Telefon

06039-41375

  • Um die Geschichte Adenauers und die Ursprünge der CDU zu verstehen, muss man einen Blick zurück in Kaiserreich werfen. Bismarck versuchte bereits kurz nach der Reichsgründung im sog. „Kulturkampf“ den politischen Einfluss der katholischen Kirche und ihres politischen Arms, der Zentrumspartei, zurückzudrängen. Vertreter der Zentrumspartei wurden daher, wie später auch die Sozialdemokraten, als „Reichsfeinde“ angesehen. […]

  • Da sog. „Experten“ heutzutage zu allen denkbaren Themengebieten wie Pilze aus dem Boden zu schießen scheinen, stellt sich die Frage, ob die Bezeichnung „Experte“ geschützt ist. Die Antwort lautet: Nein. Als Beleg biete ich den Eintrag in der Wikipedia an. Alternativ könnte man auch alle geschützten Bezeichnunen aufzählen, um dann festzustellen, dass die Bezeichnung „Experte“ […]

  • Dieses Thema beleuchtet 3sat, und diese Frage ist weder verfassungsfeindlich, noch vollkommen lächerlich, sondern berechtigt. Dabei ist auch völlig egal, dass in dem Beitrag nur Personen zu Wort kommen, die nicht den Querschnitt der Bevölkerung repräsentieren, sondern Frau Künast, deren Partei bei der letzten Bundestagswahl gerade mal 8,9% erzielt hat, ein Journalist, ein Vertreter von […]

  • Nachdem letztens ein Raser wegen Mordes verurteilt wurde, weil er den Tod eines Unfallopfers offenbar billigend in Kauf genommen hatte, wurde neulich ein interessanter Fall vor dem Amtsgericht Döbeln verhandelt. Merke: Vor dem Amtsgericht, nicht vor der Schwurgerichtskammer des Landgerichts. Offenbar hatte die StA lediglich eine Straferwartung von maximal 4 Jahren Freiheitsstrafe. Die folgenden Anmerkungen […]

  • Im Jahre 1988 entschied der BGH einen höchst sonderbaren Fall, dessen Sachverhalt wie folgt beschrieben wurde: Nach den Feststellungen lebten die Angeklagten in einem von „Mystizismus, Scheinerkenntnis und Irrglauben“ geprägten „neurotischen Beziehungsgeflecht“ zusammen. Der Angeklagten H. gelang es im bewußten Zusammenwirken mit P., dem leicht beeinflußbaren Angeklagten R. zunächst die Bedrohung ihrer Person durch Zuhälter […]

  • Das LG Kleve hat einen Raser wegen Mordes verurteilt. Das klingt erst mal überraschend, weil jeder Anfänger im 1. Semester die Abgrenzung zwischen bewusster Fahrlässiger und bedingtem Vorsatz lernt. Die Presse berichtet jedoch nicht, wie sich der Angeklagte zum Tatvorwurf eingelassen hat, denn offenbar hat er sich dazu eingelassen. Vielleicht hat sich ja bereits bei […]

  • Wie dieser kuriose Fall zeigt, schallt es manchmal stärker aus dem Wald heraus, als in ihn hineinschallt. Hat der Verteidiger hier die Grenzen der Notwehr überschritten? Ich kenne die Akte nicht, aber ich kenne den „Kirschbaum-Fall“ des Reichsgerichts. Dort hatte jemand zur Verteidigung gegen bereits fliehende Kirschendiebe die Schrotfline zum Einsatz gebracht. Letztlich ging es […]

  • Gestern meldete der Tagesspiegel, dass der Kabarettist Uwe Steimle beim MDR rausgeflogen* ist. Dabei fiel mir der Hinweis auf, dass man Uwe Steimle angeblich als „antisemitischen Jammerossi“ bezeichnen dürfe. Das fand ich dann doch ein bisschen zu hart und habe mit Google nach diesbezüglicher Berichterstattung gesucht. Dabei stieß ich auf folgenden Artikel. Der Sachverhalt wird […]

  • Nachdem die Diskussion über die Anwendung des Tatbestands der Beleidigung aufgrund eines Beschlusses des LG Berlin jüngst an Fahrt aufgenommen hat, möchte ich einen Abschnitt zitieren, den Adolf Stölzel in seinem Klassiker „Schulung für die civilistische Praxis“ in Berlin vor 125 Jahren verfasst hat. Unsere Vorfahren schätzen das feierlich gesprochene Wort des Mannes hoch: „Ein […]

1 2 3