Anwaltskanzlei

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  • Laut einer Meldung des Spiegels hat der EuGH eine zentrale Frage zum Filesharing durch Familienangehörige („Familientausch“) entschieden. Die Ausgangskonstellation kommt in dieser oder ähnlicher Form tagtäglich vor: Eine Datei wurde im Internet illegal heruntergeladen. Der nichtsahnende Anschlussinhaber wird als Störer in die Haftung genommen. Er stellt die üblichen Verdächtigen, die lieben Kinderlein, zur Rede, doch […]

  • Der BGH hat in einer neueren Entscheidung ein wichtiges Detail klargestellt: Das bewusste und gewollte Zusammenwirken beim Download von Dateien in einem Peer-to-Peer Netzwerk, wie es bei Bittorrent & Co. geschieht, ist im Rahmen des § 94 Abs. 1 Satz 1 UrhG als Mittäterschaft zu bewerten. Die Entscheidung ist in der Sache nicht überraschend und […]

  • Sie haben es vielleicht schon in der Zeitung gelesen: Der EuGH hat im Urheberrecht mal wieder eine Heldentat vollbracht. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt (verkürzt) zugrunde: In der Niederlande wird ein Mediaplayer angeboten, bei dem spezielle Apps vorinstalliert sind, mit deren Hilfe man illegale Internetstreams auf dem heimischen Fernseher schauen kann. Gegen den Verkauf dieses […]

  • Nachdem im letzten Beitrag urheberrechtlichen Aspekte beim Framing von YouTube-Videos besprochen wurden, folgen Ausführung zur Haftung bezüglich dem Setzen von sogenannten „Hyperlinks“, worunter man letztlich anklickbare Weiterleitungen (elektronische Verweise) auf andere Internetseiten versteht. Zunächst ist grundsätzlich festzuhalten, dass eine Haftung aus verschiedenen Gründen ausgelöst werden kann. Da wäre zum einen das Urheberrecht, denkbar ist aber […]

  • A. Die Vorgeschichte Der Wasserfilterhersteller Bestwater ließ zu Werbezwecken einen etwa zwei Minuten langen Film mit dem Titel „Die Realität“ herstellen, der sich mit der Wasserverschmutzung befasst. Der Film war – nach eigenem Vorbringen der Firma Bestwater ohne ihre Zustimmung – auf YouTube abrufbar. Zwei selbständige Handelsvertreter, die für einen Wettbewerber tätig sind, unterhalten jeweils […]