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  • Laut einer Meldung des Spiegels hat der EuGH eine zentrale Frage zum Filesharing durch Familienangehörige („Familientausch“) entschieden. Die Ausgangskonstellation kommt in dieser oder ähnlicher Form tagtäglich vor: Eine Datei wurde im Internet illegal heruntergeladen. Der nichtsahnende Anschlussinhaber wird als Störer in die Haftung genommen. Er stellt die üblichen Verdächtigen, die lieben Kinderlein, zur Rede, doch […]

  • Sie haben es vielleicht schon in der Zeitung gelesen: Der EuGH hat im Urheberrecht mal wieder eine Heldentat vollbracht. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt (verkürzt) zugrunde: In der Niederlande wird ein Mediaplayer angeboten, bei dem spezielle Apps vorinstalliert sind, mit deren Hilfe man illegale Internetstreams auf dem heimischen Fernseher schauen kann. Gegen den Verkauf dieses […]

  • Es geschehen noch Zeichen und Wunder! In einer Zeit, in der die Befugnisse der Sicherheitsbehörden fast täglich real bzw. gefühlt ausgeweitet werden, wird es mit der, bis spätestens zum Juli 2017 umzusetzenden, anlasslosen Vorratsdatenspeicherung wohl doch nichts werden. Jedenfalls wurde nun in einer Pressemitteilung des EuGH Nr. 145/2016 bekannt gegeben, dass ein entsprechendes Urteil zu […]

  • Mit dem heutigen Tag hat der EuGH endlich insoweit abschließend mit dem Urteil vom 08.09.2016 – C‑160/15 zu der Frage der Haftung für das Setzen von Hyperlinks Stellung genommen. Der Leitsatz lautet: Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der […]

  • Wie bereits an Weihnachten berichtet, ist das Framing von Internetvideos bzw. das Setzen von Hyperlinks derzeit ein rechtlich spannendes Thema. Mittlerweile hat der Generalanwalt Melchior Wathelet zu der in dem Beitrag erwähnten Vorlage Stellung genommen. Seine Kernaussage lautet: In the light of the above considerations, I propose that the Court answer the questions referred for […]