Neuerdings scheint bei jeder Wahl eine „Gefahr für die Demokratie“ zu bestehen. In Brasilien wurde gerade die Demokratie gerettet, in Israel muss man sich nun offenbar Sorgen machen. In den USA scheint es ohnehin ein Dauerzustand zu sein. Wie kann es sein, dass Wahlen die Demokratie gefährden?

Die Demokratie ist im Kern nichts anderes als eine Methode zur Regierungsfindung. Wenn die alte Regierung die Amtsgeschäfte an die neue Regierung übergibt, hat das diese Methode funktioniert. Genau das geschieht überall. Der einzige Fall neueren Datums, wo es nicht ganz so reibungslos ablief, waren bekanntlich die USA, aber zur Übergabe der Amtsgeschäfte kam es auch dort. Die Methode scheint zu funktionieren. Wo liegt dann das Problem?

Das Problem liegt darin, was in den Begriff „Demokratie“ reininterpretiert wird. „Demokratie“ wird nämlich gleichgesetzt mit den Abstimmungen bei den Vereinten Nationen. Wenn sich ein demokratisch gewählter Ministerpräsident nicht an die Entscheidungen der Vereinten Nationen halten möchte, dann ist er eine Gefahr für die „Demokratie“, nämllich für die „Weltdemokratie„, auch „Multilateralismus“ genannt. Damit ist auch klar, warum es bei jeder Wahl für die vereinigte Weltpresse nur Wunschkandidaten und postmoderne Ersatzteufel gibt. Wunschkandidat ist derjenige, der den Multilateralismus unterstützt. Das wiederum sind in der Regel internationale Sozialisten, wie auch schon der UN-Generalsekretär selbst Präsident der Sozialistischen Internationale war.

 

Nachtrag (03.11.2022): Die Demokratie in den USA ist insbesondere bedroht, wenn der Amtsinhaber bei den Midterms unterliegt.