Neuerdings beginnt sich unsere Presselandschaft auf eine schwarz-grüne Bundesregierung einzuschießen. Hessen und NRW werden als Modellversuche bezeichnet, als „Wissenschaftler“ für unangreifbar gestellte Experten stellen bereits entsprechende Prognosen für den Bund an. Es wird bereits von einer kommenden Blockadeposition im Bundesrat gesprochen. Mit anderen Worten, es wird einsam um Olaf Scholz. Die Zukunft in Deutschland gehört der CDU als traditionellem Wortführer transatlantischer Interessen und den GRÜNEN als der Partei der Vereinten Nationen. Diese Entwicklung weckt Erinnerungen, denn alle bisherigen SPD-Bundeskanzler wurden nicht abgewählt, sondern auf andere eher ungewöhnliche Weise aus dem Amt gedrängt.
- Herbert Frahm, alias Willy Brandt, alias Gunnar Gassland, alias „Polarforscher“ war natürlich ein Sonderfall. Wann wird ein mutmaßlicher NKWD-Agent schon mal Bundeskanzler? Ihn hat es vordergründig nicht wegen seiner Ostpolitik erwischt, sondern weil in seinem engsten Umfeld ein Agent des MfS platziert war, nach dessen Enttarnung Brandt zunächst Selbstmord begehen wollte. Bemerkenswert ist der Umstand, dass Günter Guillaume bereits seit Mitte der 50er Jahre auf dem Radar der Spionageabwehr auftauchte. Auch Willy Brandt selbst wurde verdächtigt, für den KGB zu arbeiten. Zu allem Übel hat er auch noch das Pipelineprojekt mit der Sowjetunion gefördert. Da blieb der CIA einfach nichts anderes übrig.
- Helmut Schmidt hatte nicht nur gewisse Vorbehalte gegen Brüssel und eine sog. Männerfreundschaft mit dem französischen Präsidenten Giscard d’Estaing, sondern es sich darüber hinaus auch noch mit dem amerikanischen Präsidenten Carter verscherzt. Auch Schmidt hat das Pipelineprojekt gefördert und mit dem Iran, bei dem sonderbarerweise kurz darauf eine Revolution ausbrach, ein Gasabkommen unterzeichnet. Selbstverständlich gab es auch damals schon US-Sanktionen. Als dann Ronald Reagan ins Amt kam, ein Schauspieler der gerne Nägel mit Köpfen machte, war die Zeit für Schmidt gekommen. Er wurde vom Koalitionspartner fallengelassen. Helmut Kohl hat die Beziehungen blitzschnell in Ordnung gebracht.
- Gerhard Schröder hat den USA beim Irak-Krieg die blinde Gefolgschaft verweigert. Das geht gar nicht. Das kann man nicht bringen. Dann hat er sich auch noch mit den Freunden und Partnern in Brüssel verscherzt und zu allem Unglück ein Techtelmechtel mit dem Weltfeind begonnen. Da musste interveniert werden. Wer kennt nicht sein legendäres Interview nach der Bundestagswahl? Seine Nachfolgerin vertraute wahren Freunden*.
Ich prognostiziere, dass Olaf Scholz das Ende der Legislaturperiode nicht in der Rolle des Bundeskanzlers erlebt, obwohl er bislang unter Zögern jedes gewünschte Zugeständnis an unsere transatlanischen Freunde und Partner gemacht hat. Ein Mann wie Friedrich Merz hätte demgegenüber nicht nur den gesamten Materialbestand der Bundeswehr als Geste der Nibelunentreue an die Ukraine verschenkt, sondern vermutlich im Wege des vorauseilenden Gehorsams 10.000 deutsche Fallschirmjäger:innen über dem Donbass abgesetzt, wie einst über Kreta. Solche Kanzler braucht Amerika an seiner Seite.
„Darum auf zu den Waffen, Jedes Schwanken, jedes Zögern wäre Verrat am Vaterlande!“ – Wilhelm II.
* Man darf sich von bedauerlichen Zwischenfällen, wie diesem und diesem, nicht verunsichern lassen. In der Politik muss man Kompromisse machen.