In Anbetracht des Ukraine-Krieges haben Facebook und Instagram einen „temporary change“ ihrer Hate-Speech-Richtlinien vorgenommen und erlauben nun auch ein bisschen Volksverhetzung, so lange sie die Richtigen trifft. Merke: Die deutsche Staatsanwaltschaft erlaubt das nicht, zumindest noch nicht.

Deshalb hat ein Moskauer Gericht nun die Unverfrorenheit besessen und skandalöserweise Facebook und Instagram als „extremistische Organisationen“ eingestuft. Das ist natürlich ein harter Schlag gegen die Meinungsfreiheit. Ich finde, es ist ein Ding der Unmöglichkeit, Äpfel mit Birnen zu vergleichen. Das Moskauer Gericht hätte erkennen müssen, dass Gewaltaufrufe gegen Russen gleicher sind, als gegen andere. Soviel Humor sollte man zumindest haben.