Gestern meldete der Tagesspiegel, dass der Kabarettist Uwe Steimle beim MDR rausgeflogen* ist. Dabei fiel mir der Hinweis auf, dass man Uwe Steimle angeblich als „antisemitischen Jammerossi“ bezeichnen dürfe. Das fand ich dann doch ein bisschen zu hart und habe mit Google nach diesbezüglicher Berichterstattung gesucht. Dabei stieß ich auf folgenden Artikel. Der Sachverhalt wird hinreichend beschrieben und die Beteiligten werden namentlich genannt. Wenn man auf Basis dieser Erkenntnisse weiter recherchiert, findet man ähnliche Fälle (hier, hier und hier).

Das Muster ist immer dasselbe: Ein Bürger haut in den sozialen Medien derbe Sprüche raus, wird angezeigt, und sein Anwalt verteidigt ihn erfolgreich. Danach geht durch die Presse, dass man den jeweiligen Betroffenen (ungestraft) als <negativ besetzter Oberbegriff> bezeichnen dürfe. Im Ergebnis haben sich die Betroffenen durch die Anzeige selbst geschadet. Dieses Phänomen ist allgemein unter dem Namen Streisand-Effekt bekannt.

Dazu kommt noch ein kleiner Nebeneffekt: Die Betroffenen, bzw. die Gerichtskasse, müssen besagtem Bürger seine Anwaltsgebühren erstatten.
Die Sache kann natürlich auch nach hinten losgehen. Dazu sollte man die rechtshistorische Umgehungkonstruktion des „Sitzredakteurs“ kennen.

Ist das noch der Kampf um die Meinungsfreiheit, oder ist es vielmehr ein idealtypisches Musterbeispiel für § 826 BGB? Offenbar wurde diese Frage bislang noch nicht gerichtlich geklärt. Wir werden es wohl nicht mehr erfahren, denn besagter Bürger hat mittlerweile sein Twitteraccount stillgelegt.

In diesem Sinne….

Quelle: DBL Remix „Duck Sauce – Barbra Streisand“ auf Youtube

 

* Die Verlinkung ist natürlich als Satire gemeint.