Neulich berichtete der Spiegel in einer groß aufgemachten Story über die neusten Aktivitäten eines amerikanischen Multimilliardärs. Im Dezember 2018 spendete die Stiftung dieses amerikanischen Multimilliardärs $ 2.537.294 an den Spiegel. Wenn man sich die Verkaufszahlen des Spiegels anschaut, dann waren es im Jahre 2018 ca. 700.000 Exemplare. Die Spendensumme entsprach zwar nicht dem Jahresumsatz, aber in etwa dem Jahresgewinn.

Ist der Spiegel käuflich und wie steht es um unsere hochgelobte Pressefreiheit?

Zum einen ist der Spiegel in privater Hand, es wird somit ohnehin nur die Hausmeinung gedruckt, zum anderen bedeutet Pressefreiheit genau das. Sie verwehrt dem Staat die Möglichkeit, private Großverleger am Drucken ihrer privaten Meinung zu hindern, selbst wenn diese nur aus Unwahrheiten und Realitätsverzerrungen besteht. Mit anderen Worten, was hier geschieht ist kein Systembruch, sondern es ist genau so gewollt. Das ist das System. Es steht so im Grundgesetz, damit die Presse eine Gegenposition gegen die Bundesregierung vertreten kann, für die im Übrigen kein eigenes Sprachrohr vorgesehen ist. Adenauers Versuch, sich mit einem Staatssender dieses Sprachrohr zu verschaffen, ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.

Kurzer Rückblick: Der Spiegel wurde im Jahre 1946 durch drei britische Offiziere gegründet und ab der siebten Ausgabe in die vertauensvollen Hände von Rudolf Augstein übergeben. Dass der Spiegel die Vorgänge in Deutschland aus Sicht des Auslands kommentiert, zeigt nicht nur der Name als Programm, sondern hat auch einen realen Hintergrund. Dass überwiegend eine linke Sichtweise vertreten wird, hat höchstwahrscheinlich damit zu tun, dass damals in Großbritannien die Labour Party an der Regierung war. Dass auch der NWDR überwiegend linke Ansichten vertrat, dürfte denselben Grund gehabt haben.

Es ist auch kein Zufall, dass der Spiegel faktisch wie ein verlängerter Arm der SPD agiert und viele Affären von CDU-Politikern „aufgedeckt“ hat. Die Liste ist lang, doch exemplarisch möchte ich an die sog. „Schubladenaffäre“ erinnern. Damals wurde mit Kenntnis Björn Engholms ein Spiegel-Informant in das Wahlkampfteam Uwe Barschels eingeschleust, der dort eine Schmutzkampagne gegen Björn Engholm betrieb und ihm damit den Opferstatus verschaffte. So hat man es geschafft, die CDU-Regierung zu stürzen, was für Barschel bekanntlich nicht gut ausgegangen ist. Engholm musste letztlich zurücktreten, aber der Schaden war angerichtet. Wie der Coup eingefädelt wurde, erinnert nicht zufällig an Watergate. Man hat von den Kollegen aus den USA gelernt.

Erwähnung verdient auch noch der Umstand, dass Burda mit dem Focus einen (französischen) Gegenspieler zum (britischen) Spiegel geschaffen hat. So konnten die Gaullisten in der CDU rund um Kohl unterstützt werden, könnte man meinen, sofern man hier ein entsprechendes Muster erkennen möchte.