{"id":3347,"date":"2018-07-29T06:54:49","date_gmt":"2018-07-29T04:54:49","guid":{"rendered":"https:\/\/ra-domanski.de\/page\/?p=3347"},"modified":"2021-08-09T10:37:12","modified_gmt":"2021-08-09T08:37:12","slug":"kostenfalle-strassensanierung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ra-domanski.de\/page\/kostenfalle-strassensanierung\/","title":{"rendered":"Kostenfalle Stra\u00dfensanierung"},"content":{"rendered":"

Panikmache im Fernsehen, wer kennt sie nicht? Letzte Woche lief im SWR folgendes Horrorszenario<\/a>. Eine Stadt kommt auf die Idee, eine alte Stra\u00dfe zu sanieren, und beteiligt mal einfach so die B\u00fcrger den Kosten. Am Ende flattert einer armen Rentnerin ein Kostenbescheid \u00fcber 140.000 \u20ac ins Haus. Die schockierten Zuschauer werfen Google an und finden Berichte, wie diesen<\/a>. Ein fl\u00fcchtiger Blick aus dem Fenster auf die Schlagl\u00f6cher vor der Haust\u00fcr und der Abend ist gelaufen. Die Gefahr ist real, denn solche exorbitanten Kostenbescheide sind heutzutage keine Seltenheit mehr. Stra\u00dfen, die im Bauboom Ende der 60er Jahre entstanden sind, haben mittlerweile 50 Jahre auf dem Buckel und das sieht man ihnen an. Nun ist es so, dass die Beteiligung der Anlieger an den Sanierungskosten in den jeweiligen Stra\u00dfensatzungen von den Gemeinden festgelegt und auch wieder abschafft werden kann.<\/p>\n

Die Stadt Karben hat dies erst k\u00fcrzlich getan und die Abschaffung der Sanierungsbeitr\u00e4ge beschlossen<\/a>.<\/p>\n

Immobilienbesitzer k\u00f6nnen gl\u00fccklich sein, und nicht nur das. Der mittelbare Vorteil bei dieser Entscheidung ist n\u00e4mlich auch, dass Karben damit einen realen Standortvorteil gegen\u00fcber vielen hessischen Gemeinden hat. Wer nach Karben kommt, kann (vorerst) sicher sein, nicht kalt enteignet zu werden.<\/p>\n

In Bayern ist man einen Schritt weiter gegangen und hat den Gemeinden die Entscheidung abgenommen<\/a>. Ob das mit Art. 28 Abs. 2 GG vereinbar ist?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Panikmache im Fernsehen, wer kennt sie nicht? Letzte Woche lief im SWR folgendes Horrorszenario. Eine Stadt kommt auf die Idee, eine alte Stra\u00dfe zu sanieren, und beteiligt mal einfach so die B\u00fcrger den Kosten. Am Ende flattert einer armen Rentnerin ein Kostenbescheid \u00fcber 140.000 \u20ac ins Haus. Die schockierten Zuschauer werfen Google an und finden […]<\/span><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Kostenfalle Stra\u00dfensanierung - Rechtsanwalt Markus Domanski","description":"Panikmache im Fernsehen, wer kennt sie nicht? Letzte Woche lief im SWR folgendes Horrorszenario . Eine Stadt kommt auf die Idee, eine alte Stra\u00dfe zu sanieren, u"},"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[101,102],"class_list":["post-3347","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-strassenbeitraege","tag-verwaltungsrecht"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/ra-domanski.de\/page\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3347","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/ra-domanski.de\/page\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/ra-domanski.de\/page\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ra-domanski.de\/page\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ra-domanski.de\/page\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3347"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/ra-domanski.de\/page\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3347\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/ra-domanski.de\/page\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3347"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/ra-domanski.de\/page\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3347"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/ra-domanski.de\/page\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3347"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}