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  • Am Ende war die Geschichte dann doch deutlich knapper als erwartet. Durchaus bemerkenswert war das Abstimmungsverhalten einzelner EU-Mitgliedsstaaten: Großbritannien stimmt dafür, obwohl man in Anbetracht des Brexits eigentlich eine Enthaltung erwarten sollte. Von den Visegrad-Staaten stimmen Ungarn und Tschechien dafür, Slowenien enthält sich, und Polen stimmt dagegen. Österreich und Dänemark sind zwar politisch rechts von […]

  • Heute hat das EU-Parlament den umstrittenen Artikel 13 der neuen Urheberrechtsreform abgenickt. Dieser Vorgang ist auch zugleich ein wunderschönes Beispiel für die repräsentative Demokratie. Die Bevölkerung wählt Vertreter ins Parlament, und diese Vertreter treffen die eigentlichen Entscheidungen. Gegen diese Entscheidungen kann die Bevölkerung im Vorfeld, währenddessen, oder danach so lange demonstrieren, wie sie möchte, es […]