Seit heute ist in Darmstadt das erste „Dieselfahrverbot“ in Hessen in Kraft. Der aufmerksame Leser dürfte jedoch gemerkt haben, dass es nicht nur Diesel trifft. Das ist tragisch, denn damit werden auch ältere Benziner langsam aber sicher aus dem Straßenbild verschwinden. Eine interessante Frage an dieser Stelle lautet daher: Betrifft es auch Fahrzeuge mit H-Kennzeichen?

Hierzu hilft ein Blick in den Anhang 3 zur Fünfunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Der wiederum verweist auf § 2 Nr. 22 FZV. Das heißt für Besitzer von Oldtimern, und alle, die es einmal werden möchten (mein eigenes Fahrzeug feierte neulich seinen 27. Geburtstag), dass sie aktuell noch Glück gehabt haben. Ein Blick in die Glaskugel sagt mir jedoch, dass diese Freude nicht von Dauer sein wird.

Sollten Sie sich fragen, ob Sie gegen Fahrverbote etwas unternehmen können, so stehen Sie damit „on the wrong side of history„. Mit anderen Worten, das können Sie sich abschminken. Freuen Sie sich vielmehr darüber, dass es diesbezüglich noch keine Strafvorschriften gibt. Kinder an die Macht!

 

Update (26.06.2019): Mittlerweile hat der EUGH eine neue Entscheidung veröffentlicht. Danach können Bürger überprüfen lassen, ob die Messpunkte korrekt eingerichtet sind. Ferner wurde klargestellt, dass eine Überschreitung pro Jahr bereits ausreichend ist, um Konsequenzen auszulösen. Wer Lust auf mehr Fahrverbote hat, der kann nun vor seinem örtlichen Messpunkt einfach ein jährliches Diesel-Oldtimer-Treffen veranstalten. Notfalls tun es auch ein paar Räucherkerzen. Dies ist kein Aufruf zur Manipulation der Messwerte. Ich wundere mich lediglich darüber, wie einfach es Aktivisten gemacht wird.