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18 Juni '22
Heute hat der Bundespräsident die documenta in Kassel eröffnet. Natürlich lebt diese Ausstellung davon, dass es weiterhin Menschen gibt, die mit moderner Kunst nichts anfangen können. In Dänemark ist dieses Phänomen unter dem Namen „Rindalismus“ bekannt, nach dem Poltiker Peter Rindal, der moderne Kunst als „völlig unverständlich und lächerlich“ bezeichnete und deren staatliche Förderung streichen […]
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18 Juni '22
Ein Artikel in der Berliner Zeitung deutet an, dass es künftig nicht mehr genügend Schulplätze in der gymnasialen Oberstufe geben könnte. Das Ergebnis wird dann selbstverständlich nicht sein, dass mehr Plätze geschaffen werden, weil zu teuer, sondern eine Auswahl. Diese kann nach dem Mühlenprinzip erfolgen, „wer zuerst kommt“, oder nach einer „Triage“, wo die Bewerber […]
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12 Mai '22
Die neuste Meldung lautet, dass sich die US-Regierung in das Verfahren gegen die Bayer AG eingeschaltet hat. Der Vorgang verdient eine kurze Zusammenfassung: Im September 2016 war es gelungen, die Bayer zur Übernahme des amerikanischen Argarchemiekonzerns Monsanto zu bewegen. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits massenweise Klagen anhängig, die von Bayer quasi mitgekauft wurden. Bereits 2012 […]
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31 März '22
Wenn man aufgrund der täglichen Berichterstattung nach dem Begriff „Boykotthetze“ sucht, findet man einen Hinweis auf einen Eintrag in der Wikipedia, der die Verfassung der DDR vom 7. Oktober 1949 erwähnt. Wenn man sich diese Verfassung anschaut, so dürfte zumindest Verfassungsrechtlern die Spucke wegbleiben. Sie entspricht in weiten Teilen fast 1:1 dem westdeutschen Grundgesetz und […]
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24 März '22
Nachdem der CDU-Vorsitzende März im Hinblick auf die sog. „Schuldenbremse“ einen Plan zur Rückzahlung des 100-Milliarden-Sondervermögens für die Bundeswehr gefordert hat, möchte ich heute das historische Vorbild der „Schuldenbremse“ erörtern. Nachdem die Weimarer Reichsregierung mit ihrer sog. „Erfüllungspolitik“ plangemäß gescheitert war, kam es zum Dawes-Plan, mit dem es Deutschland von seinen „Freunden und Partnern“ ermöglicht […]
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17 März '22
Ein bemerkenswerter Artikel beim britischen Vorbild des Spiegels, dem Guardian, bietet Anlass, auf § 136a StPO hinzuweisen. Das „a“ zeigt, dass diese Norm nachträglich eingeführt wurde, denn die heutige StPO stammt im Wesentlichen aus dem Jahre 1879, was zeigt, wie modern diese Normen bereits damals waren. Natürlich konnte man bei Einführung der StPO noch nicht […]
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26 Jan. '22
Die linke Zivilgesellschaft der Merkel-Ära erschuf viele sonderbare Blüten. Eine dieser Blützen ist der spendenfinanzierte Blog „Volksverpetzer“, hinter dem sich neben dem Frontmann offenbar ein ganzes Rechercheteam verbirgt. Was dort in der Sache stattfindet, ist de facto eine Unterstützung der Regierungspolitik. Dazu bedient man sich neben Erkenntnissen, die stark an den Verfassungsschutzes erinnern, gerne des […]
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06 Nov. '21
Laut einem Bericht der Welt, stellt des LfV Thüringen eine zunehmende Radikalisierung der Häretiker fest. Was dabei nicht erwähnt wird, ist der Umstand, dass die Häretiker unter „Beobachtung“ stehen, d.h. V-Leute eingeschleust werden können. Seit 2015 dürfen sich V-Leute dabei „szenetypisch“ verhalten. Das wiederum bedeutet, dass die behaupete Radikalisierung durch den Verfassungsschutz selbst herbeigeführt worden […]
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01 Nov. '21
In den juristischen Examina ist der Begriff „Chancengleichheit“ bekanntlich ein großes Thema, denn man kann nicht einfach alle Prüflinge in einen großen Saal packen, ihnen einen Klausursachverhalt austeilen und nach 5 Stunden die Uhr anhalten. Wie schon in der Schule muss natürlich dem Umstand Rechnung getragen werden, dass manche Prüflinge benachteiligt sind. Das führt im […]
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28 Okt. '21
Bisweilen stößt man im Internet auf die komischsten „Verschwurbelungstheorien“ zum juristischen Staatsexamen. In diesem Video versucht sich z.B. ein bekanntes Repetitorium an einer Prognose bezüglich der Wahrscheinlichkeit von bestimmten Examensthemen. Zur Info: In Hessen kommt pro Durchgang eine Spezialklausur entweder aus dem Arbeitsrecht, oder aus dem Gesellschaftrecht. Der tolle Examenstipp besteht darin, die Vorbereitung zu […]