Anwaltskanzlei

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  • Bei der LTO kommt ein Oberstaatsanwalt (OSta) zu Wort, der als Experte die Drehbuchautoren des Tatorts berät. Er behauptet in dem Interview u.a. der Tatort hätte keinen Erziehungsauftrag. Diese Aussage ist insoweit interessant, weil sie Meinung und Tatsachenbehauptung zugleich sein kann. Zum Erziehungsauftrag, der euphemistisch auch gerne als „Bildungsauftrag“ bezeichnet wird, der öffentlich-rechtlichen Medien, ist […]

  • Was haben Colorado und Magdeburg gemeinsam? In Colorado verkündete der dortige Oberste Gerichtshof – in der Übersetzung des Tagesspiegels – folgende Einsicht: „Das Gericht kommt zu dem Schluss, dass Trump mit der konkreten Absicht gehandelt hat, politische Gewalt anzustacheln und sie gegen das Kapitol zu richten, um die Bestätigung des Wahlergebnisses zu stören.“ In Magdeburg […]

  • Eine Lehrerin hat in Frankreich im Kunstunterricht ihrer Schulklasse das klassische Gemälde „Diana und Aktäon“ aus dem 17. Jahrhundert gezeigt, und ist – laut Mediangaben – seither ihres Lebens nicht mehr sicher. Warum wird sie dieses Bild wohl gezeigt haben? Auch in Frankreich dürfte klassische Kunst in den Lehrplänen keine Rolle mehr spielen. Es zählt […]

  • Nachdem das Bundesverfassungsgericht ärgerlicherweise den Nachtragshaushalt für verfassungswidrig erklärt hat, muss die Ampel nun notgedrungen dazu übergehen, die Klimapolitik zu verschärfen. Das ist tragisch, aber daran geht wohl leider kein Weg vorbei. Da keiner der Koalitionspartner bereits war, bei seinen Forderungen Abstriche zu machen, wird das Haushaltsloch auf die Bürger umgelegt. Da „Bürger“ von „Bürge“ […]

  • In den USA ist ein Anwalt, den das Medienportal n-tv als „Trumps Kettenhund“ bezeichnet, in einem Zivilprozess – zunächst – zu einer Geldstrafe in Höhe von 148 Millionen Dollar verurteilt worden. Solche völlig überzogenen Beträge werden üblicherweise in einem Nachverfahren reduziert. Dann kommt zwar immer noch ein absurder Betrag heraus, aber der ist nicht mehr […]

  • Wenn der Staat mal wieder dringend für seinen wichtigen Projekte ein paar Milliarden benötigt, wo kommt dieses Geld eigentlich her?     Ein Artikel bei Telepolis gibt Aufschluss: Weil die Bundesregierung aufgrund von EU-Regelungen nicht mal einfach so bei der Bundesbank einen Kredit aufnehmen kann, muss ein Mittler eingeschoben werden. Dazu kontaktiert die Finanzagentur GmbH […]

  • Die CDU hat ein neues Grundsatzprogramm vorgestellt. Die BILD-Zeitung beschwört bereits den Bruch mit der Ära-Merkel. Erinnerung an Kohls „Geistig-moralische Wende“ werden geweckt, aus der damals leider nichts wurde, aber man soll die Hoffnung bekanntlich nicht aufgeben. Schon Rainer Barzel behauptete, nachdem er von Kohl abserviert worden war, dass es noch nicht zu spät sei. […]

  • Das Spielemagazin PC-Games berichtet über den Spendenskandal eines großen Youtube-Stars, der mir bislang völlig unbekannt war. Der Vorwurf lautet, er habe für seine private Hilfsorganisation Spenden gesammelt, diese Spenden jedoch nicht dem angepriesenen Zweck zugeführt. Das soll so mutmaßlich wohl schon seit 10 Jahren gelaufen sein. Aufgedeckt wurde die Geschichte durch einen anderen Youtuber, der […]

  • Friedrich Nietzsche entwickelte in seinem Hauptwerk „Also sprach Zarathustra“ einst den Gedanken vom „Willen zur Macht„. 102 Jahre später behauptete Erich Honecker, in gewisser Weise auch ein Philosoph, „Den Sozialismus in seinem Lauf, halten weder Ochs noch Esel auf“. Die jüngsten Entwicklungen in Südeuropa zeigen gerade, wie Sozialisten versuchen, beide Ideen gekonnt zu vereinen. Dass […]

  • Der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert v. Arnim wird 84 Jahre alt. Über seinen Lehrstuhl an der Verwaltungsakademie in Speyer hinaus bekannt wurde er insbesondere durch seine Bücher „Die Deutschlandakte„, „Das System“ und „Die Hebel der Macht und wer sie bedient„, zu denen leider keine Wikipedia-Einträge existieren. Diese Bücher zeichnen sich alle dadurch aus, dass […]

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