-
23 Aug '22
Die FDP-Polikterin Strack-Zimmermann hat gegenüber dem Spiegel behauptet, dass wir [dem Teufel] entschlossen entgegenstehen müssen. Sorry, aber wir müssen gar nichts. Wir können, wenn wir wollen. Es gibt zwar eine Liste von EU-Einfuhrverboten, aber von Gas steht nichts auf der Liste und North-Stream 2 ist auch nirgendwo erwähnt. Sollten wir nicht wollen, dann droht allenfalls […]
-
17 Jun '22
Nachdem klar ist, dass dem Präsidenten und Ex-Komiker in Kiew auf Dauer die jungen Männer ausgehen, um sie für sein Regime die Front zu schicken, haben sich die Herren Macron und Draghi entschlossen, den EU-Beitritt der Ukraine zu forcieren. Der Herr Scholz war übrigens auch noch dabei, denn einer muss den ganzen Spaß am Ende […]
-
15 Jun '22
Gestern sprach der Spiegel noch von einer Schande für die Nation, gemeint ist England. Heute morgen kommt die erlösende Eilmeldung auf allen Kanälen: Der EGMR hat den britischen Abschiebeflug nach Ruanda gestoppt. Dies kann man als positive Nachricht interpretieren, z.B. wenn man als internationaler Sozialist die globale Agenda von der grenzenlosen Welt vertritt, oder auch […]
-
05 Jun '22
Nach Ende des 2. Weltkriegs standen die Alliierten vor dem Problem, wie mit den besiegten Achsenmächten, insbesondere in Europa, zu verfahren sei. Dafür wurde, ähnlich wie schon nach Ende des 1. Weltkriegs, Deutschland, diesmal zwar nicht vertraglich, aber zumindest moralisch die alleinige Kriegsschuld auferlegt. Italien und das frisch abgetrennte Österreich kamen mit einem blauen Auge […]
-
01 Jun '22
Des öfteren hört man die Behauptung, Deutschland sei aus Mangel an Rohstoffen auf seinen Erfindungsreichtum angewiesen. Dieser Zusammenhang wird typischerweise im Hinblick auf die Bildungsmisere erwähnt. Das klingt zwar ganz nett, ist aber, sorry für die platte Formulierung, völliger Käse. Deutschland verfügt über Kohle, und aus Kohle entsteht Stahl. Das war nicht nur der Grund […]
-
26 Mai '22
Haben Sie sich schon nicht immer gewünscht, dass eine gute Fee vorbeikommt und ihre Schrottimmobilie kostenlos instandsetzt? In Italien, einem der höchstverschuldeten Staaten der EU, ging dieser Wunsch in Erfüllung. Natürlich nicht in Deutschland, wo denken Sie hin? Irgendein Dummer muss den Spaß bezahlen, und die Italiener sind es nicht. Was ich hier berichte, ist […]
-
28 Feb '22
Das ukrainische Botschafter hat in Berlin ein Konzept vorgestellt, wie es künftig weitergehen könne. Ich fasse den Vorschlag in fünf Punkten zusammen, zugegeben überspitzt, aber in der Ukraine regiert bekanntlich ein Komiker, ein Kollege von Dieter Nuhr. Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man lachen. Deutschland liefert Waffen an die Ukraine Der Krieg […]
-
23 Dez '21
Der EuGH hat mit seiner neusten Grundsatzentscheidung den langjährigen Kompetenzstreit zu seinen Gunsten geklärt. Das heißt übersetzt, dass der EuGH gerade unser wunderschönes Grundgesetz für subsidiär erklärt hat. Das hatten sich die Alliierten einstmals anders vorgestellt, als sie den Entwurf 1948 in Auftrag gaben. Damit ist auch klar, wie Deutschland dem Käfig entkommen kann: Man […]
-
23 Okt '21
Was passiert eigentlich, wenn man auf die wundervolle Idee kommt, um der guten Beziehungen Willen, Kompromisse zu schließen und der Gegenseite regelmäßig auf halber Strecke entgegenzukommen? Es passiert dasselbe, wie in dem Kindermärchen „Hans im Glück„. Der Protagonist Hans, der nicht unbedingt als die hellste Kerze auf dem Kuchen bezeichnet werden kann, tauscht sich durch […]
-
08 Okt '21
Nun ist das passiert, was seit geraumer Zeit absehbar war: Das polnische Verfassungsgericht hat EU-Recht teilweise für verfassungswidrig erklärt. Das kommt nicht überraschend, denn ein ähnlicher Vorgang hat sich erst jüngst in Deutschland ereignet, doch die Entscheidung des Voßkuhle-Senats konnte letztlich durch seinen Nachfolger gekonnt mit den üblichen juristischen Begründungsschablonen umschifft werden. Historisch begann die […]
