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23 Okt '21
Was passiert eigentlich, wenn man auf die wundervolle Idee kommt, um der guten Beziehungen Willen, Kompromisse zu schließen und der Gegenseite regelmäßig auf halber Strecke entgegenzukommen? Es passiert dasselbe, wie in dem Kindermärchen „Hans im Glück„. Der Protagonist Hans, der nicht unbedingt als die hellste Kerze auf dem Kuchen bezeichnet werden kann, tauscht sich durch […]
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20 Okt '21
Wie der SPIEGEL berichtet, lehnt der Noch-FDP-Vize Wolfgang Kubicki die Kreditaufnahme für staatliche Investitionen ab. Das ist natürlich im Hinblick auf die verfassungsrechtlich verankerte „Schuldenbremse“ auch nur mehr als konsequent. Damit stellen sich allerdings drei Fragen: 1. Warum gibt es überhaupt eine Schuldenbremse? Die Antwort liegt, wie so oft, in der deutschen Geschichte. Im Dritten […]
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18 Okt '21
Im Talmud findet sich in der Bava Kamma bei 113a folgende bemerkenswerte Passage: Wenn ein Jisraélit und ein Nichtjude vor dir zu Gericht kommen, so sollst du, wenn du ihm nach jüdischem Gesetze Recht geben kannst, ihm Recht geben und zu diesem sagen, so sei es nach unserem Gesetze, und wenn nach dem Gesetze der […]
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26 Sep '21
Die Geschichte des neuen Deutschlands begann im Jahre 1946 mit der sog. „Hoffnungsrede“ des US-Außenministers James F. Byrnes. Byrnes wollte das deutsche Industriepotenzial so wählen, dass Deutschland den europäischen Durchschnittslebensstandard erreicht, nicht jedoch in die Lage versetzt wird, eine Aufrüstung zu betreiben. Das überschüssige Industriepotenzial, wollte Byrnes für die Deckung der deutschen Importkosten, sowie die […]
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09 Sep '21
Heute morgen überrascht die WELT mit einer interessanten Meldung: Unions-Politiker fordern, Langzeitarbeitslose zum Arbeitsdienst, wie z.B. Laubfegen, zu verpflichten. In dem Artikel selbst ist bereits das entsprechende Projekt aus Dänemark verlinkt, das dort jedoch offenbar nur für eine bestimmte Bevölkerungsgruppe gelten soll. Dass unsere Partner aus Dänemark damit einen massiven Push-Faktor nach Deutschland schaffen, mal […]
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07 Sep '21
Am 09.12.2010 hat sich der ehemalige EU-Komissar Günther Verheugen bei Maybrit Illner wie folgt eingelassen: „Wir sollten bitte nicht vergessen: Dieses ganze Projekt „Europäische Einheit“ ist wegen Deutschland notwendig geworden. Es geht immer dabei (darum) Deutschland einzubinden, damit es nicht zur Gefahr wird für andere. Das dürfen wir in diesem Land nicht vergessen.“ … „Wenn […]
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16 Jul '21
Die Älteren unter uns werden es noch wissen, früher gab es mal eine große Internetforen-Community. Seit 2015 ist dieser Trend jedoch stark rückläufig. In eine ähnliche Richtung verlief die Entwicklung von Jura-Foren. Nachdem aufgrund der verschärften Haftungsregeln viele Foren schließen mussten, blieb für Jurastudierende praktisch nur noch das Forum von Jurawelt übrig. Chefmoderator ist dort […]
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16 Jun '21
Der Landesverfassungsschutz Baden-Württemberg hat eine bemerkenswerte Studie veröffentlicht. Dort wird ernsthaft die These vertreten, dass Männer zum Extremismus nicht selten durch Frauen motiviert werden. Die Studie stammt übrigens von drei Frauen. Das könnte eine bahnbrechende Erkenntnis sein, wenn sie nicht schon uralt wäre. In Frankreich gibt es sogar ein Sprichtwort. Der Österreicher Hans Gross, der […]
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15 Apr '20
In Art. 20 Abs. 1 GG steht: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat„. Um den bundesdeutschen Föderalismus zu verstehen, muss man – wie üblich – einen Blick zurück in die Geschichte werfen. Nach dem Westfälischen Frieden von 1648 war Deutschland ein Flickenteppich von Kleinstaaten. Diese Kleinstaaten waren auf europäischer Ebene macht- und […]
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- Föderalismusprinzip
- Rollback
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31 Dez '19
Im Jahre 1977 entschied das Bundesverwaltungsgericht den sog. „Schweinemästerfall„. Dem lag folgender Sachverhalt (verkürzt) zugrunde: Ein landwirtschaftlicher Betrieb im Außenbereich einer Gemeinde beantragte eine Baugenehmigung für einen neuen Schweinestall. Dagegen klagten Anwohner der Gemeinde, die kurz zuvor in einem angrenzenden Neubaugebiet ihre Grundstücke mit Wohnhäusern bebaut hatten. Der Klage der Anwohner wurde stattgegeben und der […]
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- Prävention
