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23 Jan '24
„Es gibt einen alten Wahn, der heißt Gut und Böse. Um Wahrsager und Sterndeuter drehte sich bisher das Rad dieses Wahns.“ Friedrich Nietzsche ist heute aktueller den je. Erst jüngst sprach der Kanzler von „teuflischen Plänen„, nun hat auch sein polnischer Amtskollege erkannt, worum es wirklich geht. Es geht um den Kampf der Guten gegen die […]
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23 Jan '24
In einem ungewöhnlichen Fall zitiert die LTO das AG Köln mit der Behauptung eine Straßeneigentümerin dürfe auch „unsinnige“ Verbote aussprechen. Im O-Ton lautet die Passage: „Das Gericht verkennt auch nicht, dass sich das Verhalten der Klägerin, sämtlichen anderen Anliegern, nur nicht den Beklagten, das Betreten und Befahren des Straßengrundstücks ohne weiteres zu erlauben, als objektiv […]
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23 Jan '24
Während wir im Skulpturenpark in Karben ein Kunstwerk bestaunen dürfen, das uns die „Sieben Werte der SPD“ näherbringen möchte, hat dieses Thema bei der CDU offenbar neuerdings eine existenzielle Bedeutung gewonnen. Der umstrittene ehemalige oberste Verfassungsschützer „M“ möchte eine Partei gründen, die auf traditionellen Werten der CDU basiert. Dies wirft die Fragen auf, was diese […]
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20 Jan '24
Laut Medienberichten soll Alec Baldwin nun doch wegen fahrlässiger Tötung angeklagt werden. Was war geschehen? Bei einem Filmdreh hatte er mit einer geladenen Requisitenwaffe eine Kamerafrau erschossen. Bei der Vorbereitung der Szene hatte die zuständige Pyrotechnikerin („Armorer“) versehentlich die Munition vertauscht. Sie wurde dafür auch angeklagt, aber offenbar reicht das nicht. In Deutschland hätte Baldwin […]
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19 Jan '24
Der ehemalige Chef des Inlandsgeheimdienstes „M“ plaudert aus dem Nähkästchen. Auf eine Frage aus dem Publikum, die Thesen wiederholt, die in der sog. „Reichsbürgerszene“ populär sind, geht er u.a. auf sog. „Verschwörungstheorien“ ein und signalisiert eine Antipathie gegenüber der Regierung Biden. Einige brisante Fragen möchte ich hier etwas ausführlicher beleuchten. 1. Gibt es eine sog. […]
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19 Jan '24
Wie die Presseabteilung des Landes Berlin mitteilt, wurde in Davos auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF) besiegelt, dass in Berlin ein staatlich finanziertes internationales „GovTech Centre“ entstehen soll, wo sog. „GovTech“ entwickelt wird. Der entsprechende Vertrag sei symbolisch unterzeichnet worden. Geht das? Im Unterschied zu den Vereinten Nationen, denen die Bundesrepublik – übrigens zeitgleich mit der DDR […]
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18 Jan '24
Beim Spiegel, dem Sturmgeschütz der SPD Demokratie, macht man sich Gedanken über die Abhängigkeit der politischen Beamten. Ganz konkret stellt sich die Frage, wie damit umzugehen ist, wenn diese nach einem Wahlsieg der Opposition durch deren politische Beamte ausgetauscht werden. Mit anderen Worten, man will ein Szenario, wie es sich derzeit in Polen ereignet, verhindern. […]
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13 Jan '24
Der Bundeswirtschaftsminister, ein promovierter Philosoph, spricht von einer Strategie sog. „Rechtsradikaler“, die Probleme dieser Zeit zu überhöhen und als unlösbar darzustellen. Im Ergebnis gerate dadurch „diese“ Demokratie ins Wanken. Merke: Er verwendet nicht die Bezeichnung „unsere“ Demokratie. Seine Einschätzung ist jedoch aus mehreren Gründen unzutreffend. Erstens kann man in einer Epoche, in der zeitgleich fast […]
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13 Jan '24
Der umstrittene Medienmacher Julian R. behauptet auf der umstrittenen Plattform X (vormals Twitter), der Bundeslandwirtschaftsminister, übrigens ein ehemaliger Kindergärtner, hätte sich verplappert und zugegeben, dass der Staat Kontrolle über die Gerichte habe. Das stimmt so nur bedingt, denn der Staat hat grundsätzlich nur Kontrolle über die Personalauswahl. Richter werden von einem Richterwahlausschuss gewählt. […]
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10 Jan '24
Mal wieder wurde der überregionale Bahnverkehr lahmgelegt. Natürlich steht die Frage im Raum, wie das überhaupt sein kann. Früher, als die Zeit noch gut und alt war, durften die Lokführer nicht streiken, weil sie Beamte waren. Dass sie Beamte waren, machte Sinn, denn die Bahn war spätestens seit 1870 ein kriegswichtiges Beförderungsmittel und war daher […]
