Anwaltskanzlei

in 61184 Karben

Telefon

06039-41375

  • Nachdem ein Videoclip der LINKE kurz vor der Thüriger MP-Wahl viral gegangen ist, stellt sich diese Frage Anfang März, und nicht am 1. April. Die Antwort liegt auf der Hand: Eigentlich nicht! Diesbezüglich verweise ich auf Art. 102 GG. Danach ist die Todesstrafe abgeschafft. Ferner hätten wir noch den Art. 28 GG, wonach die verfassungsmäßige […]

  • Die WELT bereichtet von steigenden Arbeitskosten, die einen negativen Effekt auf die deutsche Wettbewerbsfähigkeit hätten. Dann rätselt man rum, ob das wirklich so sei, stellt Vergleiche an, zeigt viele Grafiken, und kommt am Ende zu dem Ergebnis, dass die deutschen Arbeitnehmer derzeit nur wenig Spielraum für höhere Lohnforderungen hätten. Desinformation vom Feinsten! Wie sieht die […]

  • Das neulich verabschiedete Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität mag zwar umstritten sein, aber das ist bekanntlich egal. Was nicht egal ist, mir jedenfalls nicht, ist die Parallele zum DDR Strafrecht, denn dort kann man sehen, wohin der Weg führen wird. Wenn die DDR eines wirklich gut konnte, dann war es die Faschismus-Bekämpfung. […]

  • Wie man den Medien entnehmen darf, hob die 5. Kammer des EuGH die Entscheidung des EuG auf, mit der die Eintragung von „Fack Ju Göhte“ als Marke wegen Sittenwidrigkeit versagt wurde. Damit stellen sich die Fragen, was noch den Sitten entspricht, und auf wen es bei der Beurteilung ankommt. Der EuGH beantwortet diese Fragen insoweit, […]

  • Nachdem neulich durch einen Bug bei Facebook rausgekommen ist, dass Greta Thunbergs Facebook Account unter anderem von einem Mitarbeiter der UN bespielt wird, möchte ich heute die Agenda 2030 der Vereinten Nationen ein wenig näher erläutern. Im Jahre 2015 wurde in den Vereinten Nationen mit der Stimmenmehrheit der Dritten Welt – keine Angst, der deutsche […]

  • Jurastudenten kennen aus dem Arbeitsrecht den lustigen Fall, in dem eine Bewerberin mit Ossi (-) abgelehnt wurde. Bei folgenden Personen könnten ähnliche Überlegungen eine Rolle gespielt haben, lediglich in die andere Richtung: Kramp-Karrenbauer Peter Altmaier Heiko Maas Gen. Eberhard Zorn Dr. Susanne Baer Dr. Henning Radtke Monika Hermanns Peter Müller Dr. Christine Langenfeld Bei allen […]

  • Im Jahre 1988 entschied der BGH einen höchst sonderbaren Fall, dessen Sachverhalt wie folgt beschrieben wurde: Nach den Feststellungen lebten die Angeklagten in einem von „Mystizismus, Scheinerkenntnis und Irrglauben“ geprägten „neurotischen Beziehungsgeflecht“ zusammen. Der Angeklagten H. gelang es im bewußten Zusammenwirken mit P., dem leicht beeinflußbaren Angeklagten R. zunächst die Bedrohung ihrer Person durch Zuhälter […]

  • Im diesem Artikel möchte ich aufzeigen, warum ein vereinigtes Europa gemeinhin als Friedensprojekt bezeichnet wird. Dazu müssen wir einen Sprung zurück in die Geschichte machen, denn am 18. Januar 1871 fand im Spiegelsaal von Versailles die Proklamation der Gründung des Deutschen Reichs statt. Ich blende an dieser Stelle einfach mal alle Vorbehalte gegen diesen Vorgang […]

  • Das LG Kleve hat einen Raser wegen Mordes verurteilt. Das klingt erst mal überraschend, weil jeder Anfänger im 1. Semester die Abgrenzung zwischen bewusster Fahrlässiger und bedingtem Vorsatz lernt. Die Presse berichtet jedoch nicht, wie sich der Angeklagte zum Tatvorwurf eingelassen hat, denn offenbar hat er sich dazu eingelassen. Vielleicht hat sich ja bereits bei […]

  • Was die Deutschen von den Ansprüchen der Hohenzollern halten, titelt die WELT. Den Artikel habe ich jedoch nicht gelesen. Das heißt, ich schreibe somit gerade einen Blogbeitrag über einen Artikel, von dem ich lediglich die Überschrift kenne. Keine Angst, das geht völlig in Ordnung, weil mir eine Information bekannt ist, die der WELT offenbar entgangen […]

1 33 34 35 36 37 39