-
17 Nov '23
Friedrich Nietzsche entwickelte in seinem Hauptwerk „Also sprach Zarathustra“ einst den Gedanken vom „Willen zur Macht„. 102 Jahre später behauptete Erich Honecker, in gewisser Weise auch ein Philosoph, „Den Sozialismus in seinem Lauf, halten weder Ochs noch Esel auf“. Die jüngsten Entwicklungen in Südeuropa zeigen gerade, wie Sozialisten versuchen, beide Ideen gekonnt zu vereinen. Dass […]
-
16 Nov '23
Die Berichterstattung über Gerichtsfälle ist bisweilen irritierend, weil mangels Sachkunde der Journalisten oftmals der falsche Eindruck entsteht. So lautet eine der Überschriften in der Berichterstattung zum Verleumdungsverfahren gegen Gil O. bei Watson: „Zeugen widersprechen O. vor Gericht“. Um den Fehler zu erkennen, muss man die Stellung des Angeklagten im Strafprozess und den Verlauf der Hauptverhandlung […]
-
16 Nov '23
Der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert v. Arnim wird 84 Jahre alt. Über seinen Lehrstuhl an der Verwaltungsakademie in Speyer hinaus bekannt wurde er insbesondere durch seine Bücher „Die Deutschlandakte„, „Das System“ und „Die Hebel der Macht und wer sie bedient„, zu denen leider keine Wikipedia-Einträge existieren. Diese Bücher zeichnen sich alle dadurch aus, dass […]
-
13 Nov '23
Neuerdings ist im Strafrecht eine interessante Entwicklung zu beobachten: Die Verteidigung zeigt auf, dass es eine theoretisch denkbare Konstellation gibt, in der kein strafbares Handeln vorliegt. Daraufhin erfolgt ein Freispruch „in dubio pro reo“. So geschah es jüngst auch in einem Strafverfahren wegen Vergewaltigung in Hamburg. Die BILD-Zeitung schreibt zu der (typischen) Einlassung des Angeklagten, […]
-
10 Nov '23
Dass die deutsche Wikipedia und die englische Wikipedia insbesondere bei historischen Themen nicht immer deckungsgleich sind, liegt auf der Hand, denn die Schwerpunktsetzung hängt von den jeweiligen Bearbeitern ab. Problematisch wird es jedoch, wenn in einer Version umstrittene Punkte komplett ausgeblendet werden. Beispiel: Die sog. „Sisson-Dokumente“, über die sowohl in der deutschen, als auch der […]
-
05 Nov '23
Frei nach dem Motto „das Geld ist nicht weg, es ist nur woanders“, möchte ich zwei Artikel präsentieren, die in relativ kurzer Abfolge erschienen sind: WELT am 26.10.2023: 10,9 Prozent pro Jahr – Mit dieser ETF-Strategie gelingt der ideale Vermögensaufbau BR am 05.11.2023: Börsen im Minus: ETF-Sparer sollten nicht in Panik geraten Zur Abrundung noch […]
-
05 Nov '23
Der Tübinger Oberbürgermeister steht mal wieder in der Kritik. Diesmal ist es seine Entscheidung bezüglich der Nichtbeflaggung öffentlicher Gebäude, obwohl man damit ein wichtiges Zeichen der Solidarität setzen könnte. Was bei der Diskussion jedoch völlig ignoriert wird, ist das geltende Flaggenrecht. In Baden-Württemberg gilt >> diese << Beflaggungsordnung. Dort erwähnt wird lediglich die Bundesflagge, die […]
-
05 Nov '23
Der u.a. in den USA ausgebildeter SPD-nahe Volkswirtschaftler Marcel Fratzscher vertritt als Kolumnist der ZEIT (verkürzt) folgende Thesen: Armut ist schlecht. Insbesondere wählen Arme üblicherweise das Gegenteil derer, die gerade an der Regierung sind, weil sie diese für ihre Armut verantwortlich machen. Da gerade die Guten an der Regierung sind, spielt dies den Bösen in […]
-
04 Nov '23
Der 30.05.1968 markiert eine Zäsur in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte. Die Westalliierten verzichten auf ihre Vorbehaltsrechte, im Gegenzug übernimmt der westdeutsche Staat die Niederschlagung eines Aufstands. Um dies real zu ermöglichen erließ der Bundestag die sog. „Notstandsgesetze„. Natürlich war damit ein gewisses Risiko verbunden, denn im Falle eines Falles mussten deutsche Sicherheitskräfte auf Landsleute schießen. Der […]
-
03 Nov '23
In Sachsen-Anhalt bekommen Häftlinge derzeit für ihre Arbeitsleistung zwischen 1,33 € und 2,51 € pro Stunde. Diese Entlohnung ist nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts verfassungswidrig, weil zu gering. Dass Häftlinge überhaupt etwas für ihre Arbeit bekommen, ist für sich genommen bemerkenswert, denn in Art. 12 Abs. 3 GG steht, dass Zwangsarbeit in Fällen gerichtlich angeordneter Freiheitsentziehung […]
